Antrag - 2015/AN/1043

Beschlussvorschlag:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, eine Analyse in Vorbereitung einer Werbesatzung für die Kröpeliner-Tor-Vorstadt zu erstellen.

Begründung:

Der Ortsbeirat der KTV hatte sich wiederholt mit Beschwerden von EinwohnerInnen über Werbeanlagen, konkret über blinkende Leuchtwerbeanlagen bzw. großflächige Video-Bild­schirme, zu beschäftigen. Betroffene versuchen sich zum Teil durch Klagen gegen die Be­einträchtigungen zu wehren.

Gerade im Bereich der Leuchtwerbeanlage sieht der Ortsbeirat die Gefahr der Verunstaltung des Stadtbildes, wenn Gewerbetreibende mit der eigenen Werbung immer wieder „nach­rüsten müssen“, um Aufmerksamkeit zu erhalten. Dieser Gefahr sollte rechtzeitig begegnet werden.

Nach Gesprächen im Umweltamt und im Amt für Stadtentwicklung, Stadtplanung und Wirt­schaft ist der Ortsbeirat zu der Überzeugung gelangt, dass eine Werbesatzung für die KTV notwendig ist.

Mit einer Werbesatzung könnte ein Rahmen gesetzt werden, der sowohl der Wahrung und Pflege des Stadtbildes dient als auch Gewerbetreibenden Planungssicherheit für ihre Außenwerbung gibt.