Änderungsantrag - 2011/AN/2962-04 (ÄA)
Grunddaten
- Betreff:
-
Prof. Dr. Dieter Neßelmann (für die CDU-Fraktion)
Errichtung einer öffentlichen Toilettenanlage am Verknüpfungspunkt ÖPNV Warnemünde
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlage freigegeben:
- 17.01.2012
- Vorlageart:
- Änderungsantrag
- Federführend:
- CDU-Fraktion
- Beteiligt:
- Sitzungsdienst; Büro der Präsidentin der Bürgerschaft
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus
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Vorberatung
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18.01.2012
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Erledigt
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Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung
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Vorberatung
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19.01.2012
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●
Erledigt
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Finanzausschuss
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Vorberatung
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24.01.2012
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Erledigt
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Bürgerschaft
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Entscheidung
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01.02.2012
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Beschlussvorschlag:
Folgende Formulierung wird angefügt:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, ob die Errichtung und Betreibung einer öffentlichen Toilettenanlage am ÖPNV Verknüpfungspunkt in Warnemünde nach öffentlicher Ausschreibung privat betrieben werden kann. Es ist ebenfalls zu prüfen, ob die gesamte Fläche einer solchen Anlage einschließlich Dachaufbau als Werbefläche zur Finanzierungsunterstützung kostenfrei überlassen werden kann.
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Sachverhalt:
Eine privatwirtschaftliche Betreibung ist aus Kostengründen anzustreben.
Finanzielle Auswirkungen:
Kostenersparnis von ca. 90.000 EUR.
18.01.2012 - Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus - abgelehnt
19.01.2012 - Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung - ungeändert beschlossen
24.01.2012 - Finanzausschuss - abgelehnt