Antrag - 2012/AN/3014
Grunddaten
- Betreff:
-
Prof. Dr. Dieter Neßelmann (für die CDU-Fraktion)
Straffung von verwaltungsinternen Abläufen bei Planungs- und Bauvorhaben
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlage freigegeben:
- 10.01.2012
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- CDU-Fraktion
- Beteiligt:
- Sitzungsdienst; Büro der Präsidentin der Bürgerschaft
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Bürgerschaft
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Entscheidung
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01.02.2012
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20.06.2012
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Erledigt
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Bau- und Planungsausschuss
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Vorberatung
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14.02.2012
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17.04.2012
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19.06.2012
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Erledigt
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Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus
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Vorberatung
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21.02.2012
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21.03.2012
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25.04.2012
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06.06.2012
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Erledigt
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Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung
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Vorberatung
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23.02.2012
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Beschlussvorschlag:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, inwieweit verwaltungsinterne Abläufe und Arbeitsweisen in den an B-Plan- und Bauvorhaben beteiligten Ämtern im Rahmen rechtlicher Vorgaben gestrafft werden können. Dies betrifft ebenfalls behördliche Genehmigungs-verfahren der in diese Abläufe eingebundenen Ämter.
Das Ergebnis ist der Bürgerschaft bis zur Junisitzung 2012 vorzulegen.
Sachverhalt:
Damit die Hansestadt Rostock nach innen und außen noch Investorenfreundlicher agieren kann, ist ein Abbau bürokratischer Hemmnisse und ineffektiver Arbeitsweisen dringend erforderlich. Ebenso ist es unerlässlich, dass sich die Hansestadt Rostock der Konkurrenz des neuen Großkreises stellt. Ziel muss es sein, zeitliche Verzögerungen durch Hindernisse in behördlichen Abläufen zu vermeiden sowie eine effektive Arbeitsweise der Verwaltung zu ermöglichen. Eine reibungslose Abwicklung von komplexen Investitions- Planungs- und Bauvorhaben sowie eine zeitliche Planungssicherheit müssen dabei oberste Priorität haben.
Prof. Dr. Dieter Neßelmann
Fraktionsvorsitzender
01.02.2012 - Bürgerschaft - vertagt
- in den Bau- und Planungsausschuss, den Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus und den
Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung überwiesen
(siehe TOP 2, Änderungen der Tagesordnung, Geschäftsordnungsanträge)
14.02.2012 - Bau- und Planungsausschuss - vertagt
Beschlussvorschlag:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, inwieweit verwaltungsinterne Abläufe und Arbeitsweisen in den an B-Plan- und Bauvorhaben beteiligten Ämtern im Rahmen rechtlicher Vorgaben gestrafft werden können. Dies betrifft ebenfalls behördliche Genehmigungsverfahren der in diese Abläufe eingebundenen Ämter.
Das Ergebnis ist der Bürgerschaft bis zur Junisitzung 2012 vorzulegen.
21.02.2012 - Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus - vertagt
Beschluss:
Beschlussvorschlag:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, inwieweit verwaltungsinterne Abläufe und Arbeitsweisen in den an B-Plan- und Bauvorhaben beteiligten Ämtern im Rahmen rechtlicher Vorgaben gestrafft werden können. Dies betrifft ebenfalls behördliche Genehmigungs-verfahren der in diese Abläufe eingebundenen Ämter.
Das Ergebnis ist der Bürgerschaft bis zur Junisitzung 2012 vorzulegen.
Abstimmungsergebnis zum Antrag 2012/AN/3014
Vertagt! (einstimmig)
23.02.2012 - Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung - ungeändert beschlossen
21.03.2012 - Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus - vertagt
Beschluss:
Beschlussvorschlag:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, inwieweit verwaltungsinterne Abläufe und Arbeitsweisen in den an B-Plan- und Bauvorhaben beteiligten Ämtern im Rahmen rechtlicher Vorgaben gestrafft werden können. Dies betrifft ebenfalls behördliche Genehmigungsverfahren der in diese Abläufe eingebundenen Ämter.
Das Ergebnis ist der Bürgerschaft bis zur Junisitzung 2012 vorzulegen.
Abstimmungsergebnis zum Antrag 2012/AN/3014:
Vertagt! (einstimmig)
17.04.2012 - Bau- und Planungsausschuss - vertagt
25.04.2012 - Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus - vertagt
Beschluss:
Beschlussvorschlag:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, inwieweit verwaltungsinterne Abläufe und Arbeitsweisen in den an B-Plan- und Bauvorhaben beteiligten Ämtern im Rahmen rechtlicher Vorgaben gestrafft werden können. Dies betrifft ebenfalls behördliche Genehmigungs-verfahren der in diese Abläufe eingebundenen Ämter.
Das Ergebnis ist der Bürgerschaft bis zur Junisitzung 2012 vorzulegen.
Abstimmungsergebnis zum Antrag 2012/AN/3014:
Vertagt! (einstimmig)
06.06.2012 - Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus - ungeändert beschlossen
19.06.2012 - Bau- und Planungsausschuss - geändert beschlossen
Beschlussvorschlag:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, inwieweit verwaltungsinterne Abläufe und Arbeitsweisen in den an B-Plan- und Bauvorhaben beteiligten Ämtern im Rahmen rechtlicher Vorgaben gestrafft werden können. Dies betrifft ebenfalls behördliche Genehmigungsverfahren der in diese Abläufe eingebundenen Ämter.
Das Ergebnis ist der Bürgerschaft bis zur Junisitzung 2012 vorzulegen.
Abstimmung: Abstimmungsergebnis:
Dafür: | 5 |
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Dagegen: | 2 |
| Angenommen | x |
Enthaltungen: | 1 |
| Abgelehnt | - |
20.06.2012 - Bürgerschaft - geändert beschlossen
Beschlussvorschlag:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, inwieweit verwaltungsinterne Abläufe und Arbeitsweisen in den an B-Plan- und Bauvorhaben beteiligten Ämtern im Rahmen rechtlicher Vorgaben gestrafft werden können. Dies betrifft ebenfalls behördliche Genehmigungsverfahren der in diese Abläufe eingebundenen Ämter.
Das Ergebnis ist der Bürgerschaft bis zur Junisitzung 2012 vorzulegen.
Beschluss Nr. 2012/AN/3014:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, inwieweit verwaltungsinterne Abläufe und Arbeitsweisen in den an B-Plan- und Bauvorhaben beteiligten Ämtern im Rahmen rechtlicher Vorgaben gestrafft werden können. Dies betrifft ebenfalls behördliche Genehmigungsverfahren der in diese Abläufe eingebundenen Ämter.
Dazu wird eine beim Senator für Bau und Umwelt angesiedelte Arbeitsgruppe gebildet.
Das Ergebnis ist der Bürgerschaft bis zur Novembersitzung 2012 vorzulegen.
Abstimmungsergebnis:
Angenommen | X |
Abgelehnt |
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