Antrag - 2011/AN/2891
Grunddaten
- Betreff:
-
Rainer Albrecht (Fraktion der SPD)
Umgestaltungsmaßnahmen Wallanlage
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlage freigegeben:
- 10.02.2012
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion der SPD
- Beteiligt:
- Sitzungsdienst; Büro der Präsidentin der Bürgerschaft
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Unterbrochen
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Bürgerschaft
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Entscheidung
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07.12.2011
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Erledigt
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Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung
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Vorberatung
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19.01.2012
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●
Erledigt
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Bürgerschaft
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Entscheidung
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01.02.2012
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Beschlussvorschlag (einschließlich der redaktionellen Änderung):
Der Oberbürgermeister wird aufgefordert:
1. sofort alle Planungsarbeiten zur Umgestaltung des Naturdenkmals Wallanlage einzustellen,
2. den zuständigen Ortsbeirat und den Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung und die interessierte Öffentlichkeit in die geplanten Umgestaltungsarbeiten mit einzubeziehen,
3. vor Abschluss der endgültigen Planungen - und wenn dann auch erst nach Zustimmung der zuständigen Gremien (Ortsbeirat, Ausschuss) - keine Baumfällarbeiten im Bereich der Wallanlage - außer zur Verkehrssicherungspflicht und Pflege - durchzuführen.
Beschlussvorschlag alt:
Der Oberbürgermeister wird aufgefordert:
1. sofort alle Planungsarbeiten zur Umgestaltung des Naturdenkmals Wallanlage einzustellen;
2. den zuständigen Ortsbeirat und den Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung und die interessierte Öffentlichkeit in die geplanten Umgestaltungsarbeiten mit einzubeziehen;
3. vor Abschluss der endgültigen Planungen und wenn dann auch erst nach Zustimmung der zuständigen Gremien (OBR, Ausschuss) - keine Baumfällarbeiten im Bereich der Wallanlage durchzuführen.
* Anmerkung Sitzungsdienst/Wo. (16.12.2011):
Herr Albrecht hat in der Sitzung der Bürgerschaft am 07.12.2011 um folgende redaktionelle Änderung zum Punkt 3 des Beschlussvorschlages gebeten:
- Zwischen - keine Baumfällarbeiten im Bereich der Wallanlage und durchzuführen wird eingefügt:
- außer zur Verkehrssicherungspflicht und Pflege -
Rainer Albrecht
Fraktionsvorsitzender
07.12.2011 - Bürgerschaft - überwiesen
19.01.2012 - Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung - geändert beschlossen
zu den Unterpunkten des Antrages wird gesondert abgestimmt
zu Punkt 1:
Abstimmung: Abstimmungsergebnis:
Dafür: | 3 |
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Dagegen: | 5 |
| Angenommen |
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Enthaltungen: | 0 |
| Abgelehnt | X |
zu Punkt 2:
Abstimmung: Abstimmungsergebnis:
Dafür: | 8 |
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Dagegen: | 0 |
| Angenommen | X |
Enthaltungen: | 0 |
| Abgelehnt |
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zu Punkt 3:
Abstimmung: Abstimmungsergebnis:
Dafür: | 7 |
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Dagegen: | 0 |
| Angenommen | X |
Enthaltungen: | 1 |
| Abgelehnt |
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01.02.2012 - Bürgerschaft - geändert beschlossen
Beschlussvorschlag (einschließlich der redaktionellen Änderung):
Der Oberbürgermeister wird aufgefordert:
1. sofort alle Planungsarbeiten zur Umgestaltung des Naturdenkmals Wallanlage einzustellen,
2. den zuständigen Ortsbeirat und den Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung und die interessierte Öffentlichkeit in die geplanten Umgestaltungsarbeiten mit einzubeziehen,
3. vor Abschluss der endgültigen Planungen - und wenn dann auch erst nach Zustimmung der zuständigen Gremien (Ortsbeirat, Ausschuss) - keine Baumfällarbeiten im Bereich der Wallanlage - außer zur Verkehrssicherungspflicht und Pflege - durchzuführen.
Beschluss Nr. 2011/AN/2891:
Der Oberbürgermeister wird aufgefordert:
1. alle Ausführungsplanungen zur Umgestaltung des Denkmalbereiches Stadtbefestigung (Wallanlagen) einzustellen und zu allen Entwurfsplanungen den zuständigen Ortsbeirat und den Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung zu informieren,
2. den zuständigen Ortsbeirat und den Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung und die interessierte Öffentlichkeit in die geplanten Umgestaltungsarbeiten mit einzubeziehen,
3. vor Abschluss der endgültigen Planungen - und wenn dann auch erst nach Zustimmung der zuständigen Gremien (Ortsbeirat, Ausschuss) - keine Baumfällarbeiten im Bereich der Wallanlage - außer zur Verkehrssicherungspflicht und Pflege - durchzuführen.
Bei Maßnahmen der gärtnerischen Pflege die einen Umfang von mehr als 10 Bäumen und Sträuchern auf dem gleichen Gebiet umfassen, ist der Ortsbeirat und der Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung im Vorfeld zu informieren.
Abstimmungsergebnis:
Angenommen | X |
Abgelehnt |
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