Dringlichkeitsantrag - 2011/DA/2769
Grunddaten
- Betreff:
-
Dr. Dr. Malte Philipp (für die Fraktion FÜR Rostock)
Mietzuschuss für die weitere Betreibung des ehemaligen Carisatt-Ladens
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlage freigegeben:
- 28.10.2011
- Vorlageart:
- Dringlichkeitsantrag
- Federführend:
- Fraktion UFR
- Beteiligt:
- Sitzungsdienst; Büro der Präsidentin der Bürgerschaft
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Bürgerschaft
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Entscheidung
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02.11.2011
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07.12.2011
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Erledigt
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Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Migration
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Vorberatung
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23.11.2011
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Erledigt
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Finanzausschuss
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Vorberatung
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29.11.2011
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Beschlussvorschlag:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, einen Mietzuschuss von 5.000/Jahr für 2 Jahre
zur Fortführung der Betreibung des ehemaligen CARIsatt-Ladens zu gewähren.
Der Betrag ist in die Haushaltsrechnungen 2012 und 2013 einzuplanen.
Sachverhalt:
Die beabsichtigte Schließung des CARIsatt-Ladens gründet sich in den wirtschaftlichen Verhältnissen. Durch den vorgeschlagenen Mietzuschuss kann der Kostendruck soweit gesenkt werden, dass ein neuer Betreiber das Konzept weiterführen kann.
Dringlichkeit:
Die Entscheidung über die finanzielle Unterstützung des ehemaligen CARIsatt-Ladens muss im November gefällt werden, damit ein reibungsloser Übergang zum 1.1.2012 möglich ist.
02.11.2011 - Bürgerschaft - vertagt
- Erweiterung der Tagesordnung durch diesen Dringlichkeitsantrag nicht bestätigt
(siehe TOP 2, Änderungen der Tagesordnung)
23.11.2011 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Migration - abgelehnt
29.11.2011 - Finanzausschuss - abgelehnt