07.12.2011 - 8.7 Dr. Dr. Malte Philipp (für die Fraktion FÜR Ros...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8.7
- Sitzung:
-
Sitzung der Bürgerschaft
- Gremium:
- Bürgerschaft
- Datum:
- Mi., 07.12.2011
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Dringlichkeitsantrag
- Federführend:
- Fraktion UFR
- Beschluss:
- abgelehnt
Wortprotokoll
(Erweiterung der Tagesordnung durch diesen Dringlichkeitsantrag wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 02.11.2011 nicht bestätigt)
- Sozial- und Gesundheitsausschuss empfiehlt Ablehnung zum Antrag
- Finanzausschuss empfiehlt Ablehnung zum Antrag
Frau Senatorin Dr. Melzer ergänzt, dass ein Antrag des Schmarler Kinderhilfe e. V. zur Projektförderung nicht vorliegt.
Beschluss:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, einen Mietzuschuss von 5.000 EUR/Jahr für 2 Jahre
zur Fortführung der Betreibung des ehemaligen CARIsatt-Ladens zu gewähren.
Der Betrag ist in die Haushaltsrechnungen 2012 und 2013 einzuplanen.
Abstimmungsergebnis:
Angenommen |
|
Abgelehnt | X |