Beschlussvorlage - 2011/BV/2161

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag:

 

Das Strukturkonzept Warnemünde wird als städtebauliche Rahmenplanung beschlossen.

 

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Beschlussvorschriften:                            § 22 Abs. 2 KV M-V

 

 

bereits gefasste Beschlüsse:                            keine

 

 

Sachverhalt:

 

Der Städtebauliche Rahmenplan soll als Steuerungselement die planerischen Voraussetzungen für die Umsetzung folgender Planungsziele schaffen:

 

•              geordnete städtebauliche und nutzungsstrukturelle Entwicklung des Ortsteils Warnemünde,

• inhaltliche Ausrichtung von Bebauungsplänen,

• Beurteilungsgrundlage für Vorhaben

 

Die Entwicklung des Ostseebades Warnemünde als Ortsteil von Rostock steht in Korrelation zur Entwicklung der Gesamtstadt und hat maßgeblichen Einfluss auf die Entwicklung und das Image der Hansestadt Rostock.

Planungsanlässe waren insbesondere der sich abzeichnende räumlich-funktionale Strukturwandel des Ostseebades, vor allem im Bereich der Mittelmole aber auch z. B. im Bereich des ehemaligen Güterbahnhofes, die demographische Entwicklung mit Einwohnerverlusten bei gleichzeitiger Umwandlung von Wohnraum in Ferienwohnungen sowie bestehende Nutzungskonflikte und Sanierungsbedarf vor allem bei öffentlichen Flächen im historischen Ortskern.

Um angesichts der vielfältig vorhandenen Interessenlagen und der anhaltenden Investitionsbereitschaft in Verbindung mit dem begrenzten Flächenangebot im Ostseebad eine geordnete städtebauliche Entwicklung zu gewährleisten, wurde ein abgestimmtes und politisch legitimiertes Steuerungsinstrument notwendig.

Das vorliegende Strukturkonzept wurde im Zeitraum vom Juni 2009 bis Januar 2011 erarbeitet. Es umfasst den Bereich der Küstenlinie von Diedrichshagen bis Markgrafenheide sowie vertiefend den Bereich des Seebades Warnemünde.

Im Rahmen der Erarbeitung des Strukturkonzeptes wurde ein breites Beteiligungsverfahren initiiert, das als offenes und transparentes Verfahren angelegt war und frühzeitig die verschiedenen Interessen und Zielvorstellungen der Warnemünder Bürger, des Gewerbes und des Einzelhandels, der Wohnungs- und Tourismuswirtschaft, der verschiedenen Interessengruppen und Institutionen wie auch die der Politik und Verwaltung einband und bündelte. Die Öffentlichkeit wurde fortlaufend über das Verfahren informiert. Es ist vorgesehen, diesen Partizipationsprozess im Zusammenhang mit der Umsetzung des Strukturkonzeptes fortzusetzen.

Im Zuge des Beteiligungsverfahrens wurden mit der Entwicklung der inhaltlichen Handlungsbereiche Städtebau, Orts- und Landschaftsbild, Verkehr, Wirtschaft und Gewerbe, Tourismus, Wohnen und Infrastruktur Schwerpunkte für die Bearbeitung herausgearbeitet. Durch die gesonderte Betrachtung des räumlichen Handlungsbereiches Mittelmole wurde der besonderen Funktion der Mittelmole für den Standort Warnemünde Rechnung getragen. Wesentliche Ergebnisse für diesen Handlungsbereich sind bereits in die Beschlussvorlage für den Aufstellungsbeschluss B-Plan Mittelmole Warnemünde eingeflossen.

Die gemeinsam mit den an der Planung Beteiligten entwickelten Handlungsansätze und Maßnahmenvorschläge wurden im Zuge des Planungsprozesses konsequent weiterverfolgt und in handlungsfeldbezogene Synopsen überführt, in welchen geplante und beabsichtigte Maßnahmen, Prüfaufträge für Maßnahmen, erforderliche Verfahren und Strategieansätze gebündelt sind.

Das nun vorliegende Strukturkonzept Rostock-Warnemünde wird in Folge der Beschlussfassung durch die Rostocker Bürgerschaft zusammen mit den vorliegenden Fachplanungen wie Flächennutzungsplan und Landschaftsplan eine Grundlage für die geordnete städtebauliche und nutzungsstrukturelle Entwicklung innerhalb der nächsten rund 15 Jahre bilden. Das Verwaltungshandeln soll an den Inhalten des Strukturkonzeptes ausgerichtet werden. Das Strukturkonzept ist der informellen, vorbereitenden Bauleitplanung zuzuordnen.

Die im Strukturkonzept benannten Strategieansätze und Maßnahmen sollen unter Berücksichtigung ihrer zeitlichen und finanziellen Realisierbarkeit im Zuge konkretisierender Planungen und durch Prüfaufträge untersetzt bzw. fortgeschrieben werden. Entsprechend der Dringlichkeit und dem Umsetzungsstand der Maßnahmen wird eine Überprüfung und ggf. Teilfortschreibung in Intervallen von zwei Jahren angestrebt. Die Ausrichtung der Entwicklungsziele soll im Rahmen der Weiterführung des Partizipationsprozesses  kontinuierlich evaluiert werden.

 

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Finanzielle Auswirkungen:                            Keine

 

 

 

 

 

Roland Methling

 

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Beschlüsse

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09.08.2011 - Ortsbeirat Seebad Warnemünde, Seebad Diedrichshagen (1) - vertagt

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16.08.2011 - Bau- und Planungsausschuss - vertagt

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23.08.2011 - Ortsbeirat Seebad Warnemünde, Seebad Diedrichshagen (1) - geändert beschlossen

Beschluss:

Das Strukturkonzept Warnemünde wird als städtebauliche Rahmenplanung beschlossen.

 

 

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

7

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

0

 

Abgelehnt

 

 

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24.08.2011 - Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus - vertagt

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

 

Das Strukturkonzept Warnemünde wird als städtebauliche Rahmenplanung beschlossen.

 

 

Abstimmungsergebnis zur Vertagung der Beschlussvorlage 2011/BV/2161:

 

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

10

 

 

 

Dagegen:

0

 

Vertagt

x

Enthaltungen:

0

 

 

 

 

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25.08.2011 - Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung - vertagt

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06.09.2011 - Bau- und Planungsausschuss - geändert beschlossen

Beschluss:

Das Strukturkonzept Warnemünde wird als städtebauliche Rahmenplanung beschlossen.

 

 

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

8

 

 

 

Dagegen:

-

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

1

 

Abgelehnt

-

 

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07.09.2011 - Bürgerschaft - vertagt

 

- vertagt, um die Empfehlungen des Ausschusses für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung und des Ausschusses für Wirtschaft und Tourismus abzuwarten
(siehe TOP 2, Änderungen der Tagesordnung, Geschäftsordnungsanträge)
 

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15.09.2011 - Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung - geändert beschlossen

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

8

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

0

 

Abgelehnt

 

 

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21.09.2011 - Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus - geändert beschlossen

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

 

Das Strukturkonzept Warnemünde wird als städtebauliche Rahmenplanung beschlossen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis zur Beschlussvorlage 2011/BV/2161:

Das Abstimmungsergebnis versteht sich unter Berücksichtigung der Abstimmungen zu den Änderungsanträgen 2011/BV/2161-01 bis 07 (ÄA):

 

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

10

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

0

 

Abgelehnt

 

 

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05.10.2011 - Bürgerschaft - geändert beschlossen

 

Beschluss:

 

Das Strukturkonzept Warnemünde wird als städtebauliche Rahmenplanung beschlossen.

 

(Strukturkonzept wird der Niederschrift beim Sitzungsdienst nach Überarbeitung als Anlage 2 beigelegt)

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Angenommen

X

Abgelehnt