Antrag - 2011/AN/1890
Grunddaten
- Betreff:
-
Christine Lehnert (SAV)
Darwineum - Baustopp und demokratisches Verfahren
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlage freigegeben:
- 24.01.2011
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Sitzungsdienst
- Beteiligt:
- Büro der Präsidentin der Bürgerschaft
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Unterbrochen
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Bürgerschaft
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Entscheidung
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02.02.2011
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Erledigt
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Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung
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Vorberatung
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24.02.2011
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Erledigt
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Bau- und Planungsausschuss
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Vorberatung
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01.03.2011
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Erledigt
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Ortsbeirat Gartenstadt/ Stadtweide (10)
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Vorberatung
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03.03.2011
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Erledigt
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Bürgerschaft
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Entscheidung
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09.03.2011
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Beschlussvorschlag:
Die Bürgerschaft spricht sich für ein offenes, demokratisches und transparentes Verfahren im Zusammenhang mit dem Bau des Darwineums aus und fordert:
-einen sofortigen Baustopp
-die Durchführung von Einwohnerversammlungen zur öffentlichen Diskussion in den Stadtteilbegegnungszentren sowie dem Rathaus mit jeweils zwei Befürwortern und als auch Kritikern im Podium
-die öffentliche Darstellung von alternativen Konzepten zur Errichtung des Darwineums
-die öffentliche Darstellung der bisherigen Finanzplanung
Erst auf der Grundlage wird eine endgültige Entscheidung getroffen und der weitere Bau fortgesetzt.
Sachverhalt:
Spätestens nach S21 sollte jedem klar sein, dass ein Projekt wie das Darwineum nicht über die Köpfe der Bevölkerung hinweg gebaut werden darf.
Finanzielle Auswirkungen:
erst einmal keine, bei kleinerer Maßnahme = geringere Kosten
02.02.2011 - Bürgerschaft - überwiesen
24.02.2011 - Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung - abgelehnt
01.03.2011 - Bau- und Planungsausschuss - abgelehnt
03.03.2011 - Ortsbeirat Gartenstadt/ Stadtweide (10) - abgelehnt