03.03.2011 - 4.1 Christine Lehnert (SAV...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.1
- Status Beschluss:
- Geprüft/Autorisiert
- Datum:
- Do., 03.03.2011
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Sitzungsdienst
- Beschluss:
- abgelehnt
Wortprotokoll
-Frau Friederich
-Frau Friedrich stellt den Antrag von Frau Lehnert(SAV) zum Darwineum-
Baustopp und demokratisches Verfahren vor.
-Der OBR hat sich in seinen öffentlichen Sitzungen vom 05.02.2009,
01.04.2010 sowie 05.10.2010 mit den geplanten Baumaßnahmen auf dem
Gelände des Zoologischen Gartens Rostock gGmbH befasst.
-Die Sitzungen wurden sowohl im Städtischen Anzeiger, durch Aushang im Orts-
amt West sowie durch Mitteilungen in der Presse öffentlich bekannt gemacht.
-Dem OBR, den anwesenden Einwohnern sowie den anwesenden Vertretern
der Presse wurde auf allen Sitzungen und zu allen Fragen Auskunft durch Herrn
Nagel, Direktor des Zoologischen Gartens Rostock, erteilt.
-Am 05.Oktober 2010 hat Herr Nagel anhand von Bauzeichnungen das Vorhaben
Darwineum ausführlich erläutert.
-Herr Nagel erklärte, dass schützenswerte Gehölze, wie Fledermausbäume soweit
als möglich erhalten bleiben.
-Der OBR hat eine Stellungnahme erarbeitet.
-Herr Matthäus
-Die Baubehörde prüft den vorliegenden Bauantrag auf Rechtmäßigkeit.
-Ist diese gegeben, muß das Bauamt die Baugenehmigung erteilen.
-Aus diesem Grund ist die Forderung nach einem Baustopp nicht mehr an
die Baubehörde zu richten, sondern an die Bürgerschaft bzw. den Aufsichtsrat
des Zoos.
-Bereits im Rahmenplan "Barnstorfer Tannen" war die Erweiterung des Zoos
enthalten.
-Das Amt für Stadtplanung hat entschieden, dass auf einen B-Plan für den Bau
des Darwineums verzichtet werden kann.
-Herr Nagel
-Herr Nagel verweist in seinen Erläuterungen auf die katastrophalen
Auswirkungen, die durch den beantragten Baustopp eintreten würden.
-> insgesamt werden 27 Mill. Euro für den Bau des Darwineums geplant.
->Die Vergabe der Bauaufträge erfolgte in einzelnen Baulosen und wurde
europaweit ausgeschrieben.
-> bis 28.02.2011 sind ein Teil der Baumfällungen abgeschlossen.
-> bis jetzt sind 5 Mill. Euro für Baufirmen gebunden.
-> Ziel ist es den Rohbau bis 12/2011 fertigzustellen, um im Sommer 2012
das Darwineums zu eröffnen.
-> Bei Bauverzögerung würde es zu Schwierigkeiten bei den bis jetzt bestellten
Tieren kommen (Einhaltung von Verträgen)
-Diskussion /Fragen von Bürgern
-Wann wurde der Antrag zur Baugenehmigung gestellt?
-Wann wurde der Antrag zum Kauf von Tieren gestellt?
-Warum stellt sich der OBR nicht vor die Bürgerinitiative und spricht sich
gegen die Baumfällungen aus?
-Die Baumfällungen stellen einen ökologischen Eingriff in die Natur dar.
-Aufforderung an den OBR sich an die Fraktionen der Bürgerschaft zu wenden,
um eventuell einen anderen Standort für das Darwineum zu finden.
-Es hat sich eine Bürgerinitiative "Rettet den Barnstorfer Wald" gegründet
mit der Forderung zur Umplanung des Darwineums auf das jetzige Gelände
des Zoos und einem vorläufigen Fäll-und Baustopp.
-Die öffentliche Wahrnehmung des Vorhabens erfolgte erst
nachdem die Sportler sich zur Einschränkung ihrer Laufstrecke im Barns-
torfer Wald geäußert haben.
-Es wird von einigen Bürgern angezweifelt, dass die Zunahme der geplanten Besucherzahlen für den Zoo erreicht werden.
-Ein Teil der anwesenden Bürger sprechen sich positiv für den Bau des
Darwineums aus
-Die Aussagen der Bürgerinitiative sind nicht repräsentativ, es gibt viele
Befürworter.
-Antwort:
-Herr Matthäus
-Antrag auf Baugenehmigung erfolgte am 17.08.2010; Genehmigung im
Bau-und Planungsausschuss erfolgte am 02.11.2010.
-Im Rahmen des Baugenehmigungsverfahrens wurde festgelegt, welche
wertvollen Bäume erhalten bleiben.
-Herr Nagel
-Antrag auf Kauf von Tieren wurde am 18.02.2009 gestellt.
-Es sind keine Mittel für eine Umplanung des Darwineums vorgesehen.
-Die Fläche des Gebäudes des jetzigen Menschenaffenhauses beträgt ca 400m²
(ist viel zu klein)
-Für 1ha gefällten Wald müssen 6ha Wald in der Rostocker Heide nachgepflanzt
werden.
-Herr Peters,Zoo
-Am 12.Mai 2010 erfolgte eine öffentliche Präsentation des Darwineums durch
den Zoo.
-Auf dem Zoogelände wird ein Modell des künftigen Darwineums ausgestellt.
-OBR
-Der OBR ist ein beratendes Gremium und hat bereits auf der Sitzung
im Oktober 2010 den Bauantrag zum Darwineum zur Zustimmung empfohlen.
-Seit 1994 handelt es sich bei dem Gelände um Zooerweiterungsfläche
(Erbbaurecht für den Zoo)
-Im Anschluss an die Diskussion stellt Frau Friederich den Antrag von Frau
Lehnert zur Abstimmung.
-Abstimmung des OBR
-Der Ortsbeirat lehnt den Antrag ab.
Beschluss:
Beschlussvorschlag:
Die Bürgerschaft spricht sich für ein offenes, demokratisches und transparentes Verfahren im Zusammenhang mit dem Bau des Darwineums aus und fordert:
-einen sofortigen Baustopp
-die Durchführung von Einwohnerversammlungen zur öffentlichen Diskussion in den Stadtteilbegegnungszentren sowie dem Rathaus mit jeweils zwei Befürwortern und als auch Kritikern im Podium
-die öffentliche Darstellung von alternativen Konzepten zur Errichtung des Darwineums
-die öffentliche Darstellung der bisherigen Finanzplanung
Erst auf der Grundlage wird eine endgültige Entscheidung getroffen und der weitere Bau fortgesetzt.