Nachtrag Beschlussvorlage - 2010/BV/1682-01 (NB)

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag:

Die Haushaltshaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Jahr 2011 mit Haushaltsplan und Anlagen ist entsprechend den Anlagen 1 – 5 fortzuschreiben.

 

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Beschlussvorschriften:

§ 22 (3), § 48 Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern

 

bereits gefasste Beschlüsse:

 

 

Sachverhalt:

1.       Entsprechend den Änderungslisten (Anlagen) ergibt sich nachfolgende Fortschreibung der Haushaltssatzung 2011:

 

Verwaltungshaushalt:

     - in Mio. EUR -

 

 

Einnahmen

Ausgaben

Fehlbedarf  –

Überschuss +

Planentwurf – Arbeitsstand Nov. 2010

481,5

568,8

- 87,3

 

abzüglich Altfehlbetrag

-

- 96,5

- 96,5

PE ohne Altfehlbetrag

481,5

472,3

9,2

Veränderungen der Ämter

+ 4,1

+ 4,1

-

Gemeindeanteil an der Einkommensteuer

+ 1,2

-

+ 1,2

Übergabe der Schul- und Sporteinrichtungen an den KOE

+ 0,8

+ 1,1

- 0,3

soziale Sicherung

+ 11,0

+ 10,9

+ 0,1

Änderungen gesamt

+ 17,1

+ 16,1

+ 1,0

Planentwurf abzüglich Altfehlbetrag

498,6

488,4

+ 10,2

Hinweis:              EVG  -  ggf. 4,5 Mio. EUR weitere HH-Verbesserung, unter der Voraussetzung der Beibehaltung der höheren Gewinnabführung der WIRO (i.H.v. 24,2 Mio. EUR)

 

 

Vermögenshaushalt:

- in Mio. EUR -

 

Einnahmen

Ausgaben

 

Planentwurf – Arbeitsstand Nov. 2010

137,1

137,1

Änderungen der Ämter

 

- 23,2

Übergabe der Schul- und Sporteinrichtungen an den KOE

 

- 4,8

Zwischensumme

137,1

109,1

 

 

 

Kreditaufnahme - Reduzierung

- 3,0

-

Entnahme Sonderrücklage

- 0,2

-

Landeszuweisungen

- 25,7

   -

Ersatzleistungen für Vermögensschäden

+ 0,2

    -

Erhöhung Verkaufserlöse

+ 0,7

 

Planentwurf

109,1

109,1

 


Der Entwurf der Haushaltssatzung 2011 wird wie folgt geändert:

 

§ 1

 

 

Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2011 wird

 

- in EUR-

1.

im Verwaltungshaushalt

von

um

auf

 

 

 

 

 

 

in der Einnahme

481.472.100

+ 17.156.300

498.628.400

 

in der Ausgabe

 

568.791.000

+ 16.144.100

584.935.100

 

und

 

 

 

 

2.

im Vermögenshaushalt

 

 

 

 

in der Einnahme

137.124.800

   - 28.068.800

109.056.000

 

in der Ausgabe

137.124.800

   - 28.068.800

109.056.000

 

 

 

 

 

 

festgesetzt.

 

 

 

 

 

 

§ 2

 

 

es werden festgesetzt:

 

- in EUR-

1.

der Gesamtbetrag für Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen

von

 

   25.619.700

um

 

- 3.041.500

auf

 

   22.578.200

 

 

davon für Zwecke der Umschuldung

16.350.000

-

   16.350.000

2.

der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen

 

17.120.100

 

      + 265.000

 

   17.385.100

 

 

 

Aufgrund der Änderung des Wirtschaftsplanes Klinikum Südstadt Rostock ändert sich die Haushaltssatzung wie folgt:

 

§ 4

 

 

Für den Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes ”Klinikum Südstadt Rostock” werden festgesetzt:

- in EUR-

1.

im Erfolgsplan

von

um

auf

 

die Erträge auf

92.410.000

+ 900.000

93.310.000

 

die Aufwendungen auf

90.910.000

+ 900.000

91.810.000

 

der Jahresgewinn auf

   1.500.000

0

   1.500.000

 

der Jahresverlust auf

0

0

0

 

 

 

 

 

 


2.

im Vermögensplan

 

 

 

 

die Einnahmen auf

5.570.000

0

5.570.000

 

die Ausgaben auf

5.570.000

0

5.570.000

 

 

 

 

 

3.

der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen auf

4.902.000

-152.000

4.750.000

 

davon für Zwecke der Umschuldung        

1.152.000

-152.000

1.000.000

 

 

 

 

 

4.

der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf

0

0

0

 

 

 

 

 

5.

der Höchstbetrag der Kassenkredite auf

9.200.000

+ 100.000

9.300.000

 

 

 

Aufgrund der Änderung des Wirtschaftsplanes des Eigenbetriebes Kommunale Objektbewirtschaftung und –entwicklung der Hansestadt Rostock ändert sich die Haushaltssatzung wie folgt:

 

§ 5

 

 

Für den Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes ” Kommunale Objektbewirtschaftung und –entwicklung der Hansestadt Rostock” werden festgesetzt:

- in EUR-

1.

im Erfolgsplan

von

um

auf

 

die Erträge auf

19.535.000

+ 14.060.000

33.595.000

 

die Aufwendungen auf

19.511.000

+ 17.754.000

37.265.000

 

der Jahresgewinn auf

       24.000

      - 24.000

0

 

der Jahresverlust auf

0

- 3.670.000

3.760.000

 

 

 

 

 

2.

im Vermögensplan

 

 

 

 

die Einnahmen auf

30.681.000

+ 17.282.000

47.963.000

 

die Ausgaben auf

30.681.000

+ 17.282.000

47.963.000

 

 

 

 

 

3.

der Gesamtbetrag der Kredite für* Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen auf

7.952.000

+ 8.602.100

16.554.100

 

davon für Zwecke der Umschuldung        

1.852.000

+ 3.749.000

5.601.000

 

 

 

 

 

4.

der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf

5.152.000

+ 5.893.000

11.045.000

 

 

 

 

 

5.

der Höchstbetrag der Kassenkredite auf

1.500.000

+ 600.000

2.100.000

 

 


2.               Darüber hinaus ergibt sich eine Fortschreibung des Investitionsprogramms und des

                  Finanzplanes 2010 - 2014

 

 

2.1.               Die Gesamtsumme des Investitionsprogramms wird für die einzelnen Jahre wie folgt

                     fortgeschrieben:

 

- in EUR -

 

von

um

auf

2010

  57.612.600

 

57.612.600

2011

110.607.300

- 28.068.800

82.538.500

2012

  90.933.700

- 12.021.400

78.912.300

2013

  37.136.700

  - 5.808.300

31.328.400

2014

  29.189.900

  - 3.326.400

25.863.500

 

 

 

2.2.               Der Finanzplan für die Jahre 2010 bis 2014 wird wie folgt fortgeschrieben im:

 

 

- in EUR -

 

Einnahmen

Ausgaben

 

 

von

um

auf

von

um

auf

2010

544.900.300

-

544.900.300

648.777.100

-

648.777.100

2011

618.596.900

- 10.912.500

607.684.400

705.915.800

- 11.924.700

693.991.100

2012

562.903.500

+ 9.704.900

572.608.400

676.968.000

+ 1.256.800

678.224.800

2013

517.217.700

+12.412.600

529.630.300

609.709.900

+ 6.806.200

616.516.100

2014

508.324.500

+10.512.800

518.837.300

620.201.700

+ 2.089.000

622.290.700

 

 

 

 

 

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Roland Methling

 

 

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Anlagen

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Beschlüsse

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18.01.2011 - Hauptausschuss - vertagt

 

 

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18.01.2011 - Ortsbeirat Hansaviertel (9) - zur Kenntnis gegeben

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18.01.2011 - Ortsbeirat Groß Klein (4) - abgelehnt

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19.01.2011 - Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus - abgelehnt

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19.01.2011 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Migration - vertagt

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20.01.2011 - Ortsbeirat Toitenwinkel (18) - abgelehnt

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25.01.2011 - Jugendhilfeausschuss - vertagt

Beschlussvorschlag:

Die Haushaltshaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Jahr 2011 mit Haushaltsplan und Anlagen ist entsprechend den Anlagen 1 - 5 fortzuschreiben.

 

 

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25.01.2011 - Finanzausschuss - vertagt

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

Die Haushaltshaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Jahr 2011 mit Haushaltsplan und Anlagen ist entsprechend den Anlagen 1 - 5 fortzuschreiben.

 

 

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25.01.2011 - Ortsbeirat Lichtenhagen (3) - abgelehnt

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25.01.2011 - Ortsbeirat Gehlsdorf, Hinrichsdorf, Krummendorf, Nienhagen, Peez, Stuthof, Jürgeshof (19) - abgelehnt

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26.01.2011 - Ortsbeirat Seebad Markgrafenheide, Seebad Hohe Düne, Hinrichshagen, Wiethagen, Torfbrücke (2) - vertagt

 

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27.01.2011 - Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung - vertagt

 

 

 

 

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01.02.2011 - Ortsbeirat Brinckmansdorf (15) - zur Kenntnis gegeben

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01.02.2011 - Ortsbeirat Dierkow-Ost, Dierkow-West (17) - ungeändert beschlossen

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02.02.2011 - Bürgerschaft - vertagt

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02.02.2011 - Ortsbeirat Biestow (13) - zur Kenntnis gegeben

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08.02.2011 - Bau- und Planungsausschuss - vertagt

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08.02.2011 - Ortsbeirat Seebad Warnemünde, Seebad Diedrichshagen (1) - abgelehnt

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09.02.2011 - Ortsbeirat Kröpeliner-Tor-Vorstadt (11) - ungeändert beschlossen

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10.02.2011 - Ortsbeirat Südstadt (12) - abgelehnt

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15.02.2011 - Hauptausschuss - abgelehnt

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16.02.2011 - Ortsbeirat Seebad Markgrafenheide, Seebad Hohe Düne, Hinrichshagen, Wiethagen, Torfbrücke (2) - ungeändert beschlossen

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16.02.2011 - Ortsbeirat Stadtmitte (14) - vertagt

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23.02.2011 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Migration - vertagt

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23.02.2011 - Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus - vertagt

Abstimmungsergebnis zur Vorlage 2010/BV/1682-01 (NB):

 

Vertagt

x

 

 

 

 

Dafür

8

Dagegen

0

Enthaltungen

1

 

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24.02.2011 - Kulturausschuss - vertagt

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24.02.2011 - Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung - abgelehnt

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01.03.2011 - Jugendhilfeausschuss - abgelehnt

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01.03.2011 - Bau- und Planungsausschuss - ungeändert beschlossen

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01.03.2011 - Finanzausschuss - abgelehnt

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01.03.2011 - Ortsbeirat Dierkow-Ost, Dierkow-West (17) - abgelehnt

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03.03.2011 - Klinikausschuss

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03.03.2011 - Ortsbeirat Gartenstadt/ Stadtweide (10) - zur Kenntnis gegeben

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08.03.2011 - Ortsbeirat Reutershagen (8) - zur Kenntnis gegeben

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08.03.2011 - Ortsbeirat Dierkow-Neu (16) - ungeändert beschlossen

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09.03.2011 - Bürgerschaft - vertagt

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16.03.2011 - Bürgerschaft

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13.04.2011 - Bürgerschaft