Beschlussvorlage - 2010/BV/1764

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft der Hansestadt Rostock beschließt das Haushaltssicherungskonzept 2011 bis 2018

 

 

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Beschlussvorschriften:

§ 43 Kommunalverfassung M-V

§ 22 Kommunalverfassung M-V

 

bereits gefasste Beschlüsse:

keine

 

Sachverhalt:

Der Bürgerschaft der Hansestadt Rostock wird das anliegende Haushaltssicherungskonzept 2011 bis 2018 zur Beschlussfassung vorgelegt.

 

Das Haushaltssicherungskonzept 2011 bis 2018 berücksichtigt den Erfüllungsstand der Maßnahmen aus dem Haushaltssicherungskonzept 2010-2018. Des Weiteren erfolgte die Anpassung an den Haushaltsplanentwurf 2011.

 

Mit der konsequenten Umsetzung der beschriebenen Maßnahmen und der ständigen Anpassung des Konzeptes sowie weitergehender struktureller Untersuchungen wird sichergestellt, dass trotz der schwierigen und sich verschärfenden wirtschaftlichen Gesamtsituation, der jahresbezogene Ausgleich und in Abstimmung mit dem Innenministerium der zu tätigende schrittweise Ausgleich der Altdefizite in den kommenden Jahren, spätestens bis zum Jahr 2028 erreicht wird.

 

Die weiterzuführenden bzw. neuen Maßnahmen stellen realisierbare Ziele dar und sind zum besseren Verständnis unterteilt in Sachkosten (Maßnahmebereich 1) Personal- und Sachkosten (Maßnahmebereich 2), Einnahmeverbesserungen (Maßnahmebereich 3) und Prüfaufträge (Maßnahmebereich 4).

 

Neu ist die Darstellung der absoluten Zielbeträge. Sie stellen die im jeweiligen Jahr konkret zu erzielenden Beträge dar.

 

Das primäre Ziel der Haushaltskonsolidierung bleibt der vollständige Haushaltsausgleich bis spätestens 2028 und damit die Wiederherstellung der vollständigen finanziellen Leistungsfähigkeit der Hansestadt Rostock.

 

 

 

 

 

Roland Methling

 

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Anlagen

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Beschlüsse

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04.01.2011 - Ortsbeirat Brinckmansdorf (15) - ungeändert beschlossen

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04.01.2011 - Ortsbeirat Dierkow-Ost, Dierkow-West (17) - zur Kenntnis gegeben

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04.01.2011 - Ortsbeirat Schmarl (7) - zur Kenntnis gegeben

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05.01.2011 - Ortsbeirat Biestow (13) - zur Kenntnis gegeben

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06.01.2011 - Ortsbeirat Lütten Klein (5) - abgelehnt

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06.01.2011 - Ortsbeirat Gartenstadt/ Stadtweide (10) - zur Kenntnis gegeben

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11.01.2011 - Bau- und Planungsausschuss - vertagt

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft der Hansestadt Rostock beschließt das Haushaltssicherungskonzept 2011 bis 2018

 

 

 

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11.01.2011 - Ortsbeirat Evershagen (6) - abgelehnt

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11.01.2011 - Ortsbeirat Reutershagen (8) - ungeändert beschlossen

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11.01.2011 - Ortsbeirat Dierkow-Neu (16) - abgelehnt

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11.01.2011 - Ortsbeirat Seebad Warnemünde, Seebad Diedrichshagen (1) - abgelehnt

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12.01.2011 - Ausschuss für Schule, Hochschule und Sport

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12.01.2011 - Ortsbeirat Kröpeliner-Tor-Vorstadt (11) - zur Kenntnis gegeben

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13.01.2011 - Klinikausschuss

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13.01.2011 - Ortsbeirat Südstadt (12) - abgelehnt

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18.01.2011 - Hauptausschuss - vertagt

 

 

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18.01.2011 - Ortsbeirat Hansaviertel (9) - zur Kenntnis gegeben

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18.01.2011 - Ortsbeirat Groß Klein (4) - abgelehnt

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19.01.2011 - Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus - vertagt

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft der Hansestadt Rostock beschließt das Haushaltssicherungskonzept 2011 bis 2018

 

 

 

Abstimmungsergebnis Vorlage 2010/BV/1764:

 

Vertagt

x

Dafür

10

Dagegen

 

Enthaltungen

 

 

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19.01.2011 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Migration - vertagt

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19.01.2011 - Ortsbeirat Stadtmitte (14) - vertagt

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft der Hansestadt Rostock beschließt das Haushaltssicherungskonzept 2011 bis 2018

 

 

Beschluss:

Der OBR- Mitte beschließt einstimmig die  BV 2010/BV/1764 bis zur Sitzung am 16.02.2011 zu vertagen.

 

 

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20.01.2011 - Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung - vertagt

 

Beschluss: Vertagt!

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20.01.2011 - Kulturausschuss - vertagt

 

0

 

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20.01.2011 - Ortsbeirat Toitenwinkel (18) - ungeändert beschlossen

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25.01.2011 - Jugendhilfeausschuss - vertagt

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft der Hansestadt Rostock beschließt das Haushaltssicherungskonzept 2011 bis 2018

 

 

 

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25.01.2011 - Finanzausschuss - vertagt

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft der Hansestadt Rostock beschließt das Haushaltssicherungskonzept 2011 bis 2018

 

 

 

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25.01.2011 - Ortsbeirat Gehlsdorf, Hinrichsdorf, Krummendorf, Nienhagen, Peez, Stuthof, Jürgeshof (19) - abgelehnt

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25.01.2011 - Ortsbeirat Lichtenhagen (3) - abgelehnt

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26.01.2011 - Ortsbeirat Seebad Markgrafenheide, Seebad Hohe Düne, Hinrichshagen, Wiethagen, Torfbrücke (2) - abgelehnt

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27.01.2011 - Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung - vertagt

 

 

 

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02.02.2011 - Bürgerschaft - vertagt

 

 

- Kompletter Tagesordnungspunkt 10 - Zum Haushalt - bis zur Sitzung der Bürgerschaft am 09.03.2011 vertagt; ‚

(siehe TOP 2, Änderungen der Tagesordnung, Geschäftsordnungsanträge).

 

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08.02.2011 - Bau- und Planungsausschuss - vertagt

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15.02.2011 - Hauptausschuss - abgelehnt

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16.02.2011 - Ortsbeirat Stadtmitte (14) - vertagt

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23.02.2011 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Migration - vertagt

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23.02.2011 - Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus - vertagt

Abstimmungsergebnis zur Vorlage 2010/BV/1764:

 

Vertagt

x

 

 

 

 

Dafür

8

Dagegen

0

Enthaltungen

1

 

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24.02.2011 - Kulturausschuss - vertagt

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24.02.2011 - Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung - abgelehnt

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01.03.2011 - Jugendhilfeausschuss - abgelehnt

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01.03.2011 - Finanzausschuss - abgelehnt

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01.03.2011 - Bau- und Planungsausschuss - ungeändert beschlossen

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03.03.2011 - Klinikausschuss

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09.03.2011 - Bürgerschaft - vertagt

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16.03.2011 - Bürgerschaft - geändert beschlossen

 

Es erfolgt die Abstimmung zur Beschlussvorlage einschließlich des Nachtrages und der bestätigten Änderungsanträge:

 

 

Beschluss Nr. 2010/BV/1764:


Die Bürgerschaft der Hansestadt Rostock beschließt das Haushaltssicherungskonzept 2011 bis 2018.

 

(überarbeitetes Haushaltssicherungskonzept … wird nach Fertigstellung der Niederschrift beim Sitzungsdienst als Anlage 7 beigelegt)

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Angenommen

X

Abgelehnt

 

 

 

 

 

BS 16.03.2011

Seite: 4

 


 

Übersicht über die Abstimmungsergebnisse zu den Änderungsanträgen                            + = Angenommen     - = Abgelehnt

zum Haushaltssicherungskonzept - Beschlussvorlage Nr. 2010/BV/1764

 

Lfd. Nr.

ÄA-Nr.

Einreicher

Seite

Maßnahmebezeichnung

 

Abstimmungsergebnis
Bürgerschaft

2.2  Einsparung Personal- und Sachkosten

1.

13

FDP

 

Ergänzung einer neuen Maßnahme
Stellenplan Stadtverwaltung

-

2.

02

CDU,
RB/Graue/Aufbruch 09, FDP, B´90/DIE GRÜNEN

 

Ergänzung einer neuen Maßnahme
Personalentwicklung (Stellenstreichung bei Erreichen des Rentenalters)

+

3.

03

CDU, DIE LINKE.,
RB/Graue/Aufbruch 09, FDP, B´90/DIE GRÜNEN, FÜR Rostock, SPD

 

Ergänzung einer neuen Maßnahme
Zentralisierung Fuhrpark

+

2.3  Einnahmeverbesserung

4.

12

DIE LINKE., RB/Graue/Aufbruch 09

31

Streichung der Maßnahme Nr. 2011/3.07
Wiedereinführung eines entgeltpflichtigen Museumsbesuches

+

5.

21

ersetzt
-01

B´90/DIE GRÜNEN

31

Maßnahme Nr. 2011/3.07
Wiedereinführung eines entgeltpflichtigen Museumsbesuches
(für Kinder u. Jugendliche unter 18 Jahren, Museumstag)

- durch Zustimmung zum
  Änderungsantrag (ÄA) -12
  entfällt die Abstimmung

6.

16

FDP

31

Maßnahme Nr. 2011/3.07
Wiedereinführung eines entgeltpflichtigen Museumsbesuches
(nicht für Personen unter 18 Jahren)

- durch Zustimmung zum ÄA -12
  entfällt die Abstimmung

7.

15

DIE LINKE., SPD, CDU, B`90/DIE GRÜNEN,
RB/Graue/Aufbruch 09

33

Streichung der Maßnahme Nr. 2011/3.09
Verkaufserlöse aus Wohnungsveräußerung (WIRO)

+

 


Lfd. Nr.

ÄA-Nr.

Einreicher

Seite

Maßnahmebezeichnung

 

Abstimmungsergebnis
Bürgerschaft

4.  Prüfaufträge

8.

05

FDP, FÜR Rostock

 

Ergänzung einer neuen Maßnahme
Konsolidierung städtischer Vorgartenflächen

+

9.

06

FDP, DIE LINKE.,
RB/Graue/Aufbruch 09,

FÜR Rostock

 

Ergänzung einer neuen Maßnahme
Übergabe der Immobilienverwaltung der Tourismuszentrale Rostock & Warnemünde an den Eigenbetrieb KOE

+

10.

08

FDP, DIE LINKE.,
FÜR Rostock,
RB/Graue/Aufbruch 09

 

Terminsetzung für Prüfaufträge, die bislang keinen Abrechnungstermin haben

+

11.

09

FDP, DIE LINKE.,
FÜR Rostock,
B´90/DIE GRÜNEN,
RB/Graue/Aufbruch 09

 

Ergänzung einer neuen Maßnahme
Kapitalverzinsung OSPA

+

12.

10

FDP, FÜR Rostock, B´90/DIE GRÜNEN, RB/Graue/Aufbruch 09

 

Ergänzung einer neuen Maßnahme
Überprüfung Kapitalhöhe Gesellschaft für Wirtschafts- und Technologieförderung mbH

+

13.

14

SPD, FDP, FÜR Rostock, B´90/DIE GRÜNEN

 

Ergänzung einer neuen Maßnahme
Zielvereinbarung Klinikum

+

14.

17

SPD, CDU, FDP,
FÜR Rostock

 

Ergänzung einer neuen Maßnahme
Gewinnausschüttung WIRO

+

15.

18

SPD, FÜR Rostock,
B´90/DIE GRÜNEN, CDU

 

Ergänzung einer neuen Maßnahme
Zielvereinbarung Zoo

+

16.

19

SPD, CDU, FDP,
FÜR Rostock,
B´90/DIE GRÜNEN

 

Ergänzung einer neuen Maßnahme
Reduzierung der Sozialausgaben

+

17.

20

DIE LINKE., CDU, B´90/DIE GRÜNEN,
FÜR Rostock,
RB/Graue/Aufbruch 09, SPD

 

Ergänzung einer neuen Maßnahme
Frühpädagogisches Zentrum

+

 


Lfd. Nr.

ÄA-Nr.

Einreicher

Seite

Maßnahmebezeichnung

 

Abstimmungsergebnis
Bürgerschaft

18.

22

SPD, CDU, FÜR Rostock, B´90/DIE GRÜNEN

 

Ergänzung einer neuen Maßnahme
Gewinnausschüttung KOE

+

19.

23

SPD, DIE LINKE., CDU, B´90/DIE GRÜNEN,
FÜR Rostock

 

Ergänzung einer neuen Maßnahme
Horte in Schulen integrieren

+

20.

24

DIE LINKE., SPD, CDU, B´90/DIE GRÜNEN, FDP, RB/Graue/Aufbruch 09

 

Ergänzung einer neuen Maßnahme
Nachhaltige Entwicklung der Hanse-Sail

+

21.

25

CDU, SPD, FDP,
FÜR Rostock,
B´90/DIE GRÜNEN,
RB/Graue/Aufbruch 09

 

Ergänzung einer neuen Maßnahme
Qualifizierungsoffensive für die Fallmanager der Hansestadt Rostock

+

22.

26

CDU, SPD,
B´90/DIE GRÜNEN, RB/Graue/Aufbruch 09

 

Ergänzung einer neuen Maßnahme
Zinseinsparungen

+

23.

28

B´90/DIE GRÜNEN,
SPD, CDU, FÜR Rostock, RB/Graue/Aufbruch 09

 

Ergänzung einer neuen Maßnahme
Jugendhilfeeinrichtungen

+

24.

29

CDU, SPD, DIE LINKE., RB/Graue/Aufbruch 09, FDP

 

Ergänzung einer neuen Maßnahme
Neustrukturierung KOE, RGS, WIRO

+

25.

30

CDU, B´90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE., RB/Graue/Aufbruch 09, FÜR Rostock, SPD

 

Ergänzung einer neuen Maßnahme
Reduzierung des Aufwandes für die Straßenbeleuchtung

+

 

 

 

 

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13.04.2011 - Bürgerschaft - geändert beschlossen

 

Beschluss Nr. 2010/BV/1764:


Die Bürgerschaft der Hansestadt Rostock beschließt das Haushaltssicherungskonzept 2011 bis 2018.

 

(überarbeitetes Haushaltssicherungskonzept … wird nach Fertigstellung der Niederschrift beim Sitzungsdienst als Anlage 8 beigelegt)

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Angenommen

X

Abgelehnt

 

 


Übersicht über die Abstimmungsergebnisse zu den Änderungsanträgen

zum Haushaltssicherungskonzept (nach Widerspruch) – Beschlussvorlage Nr. 2010/BV/1764                            + = Angenommen       - = Abgelehnt

 

 

Lfd. Nr.

ÄA-Nr.

Einreicher

Seite

Maßnahmebezeichnung

 

Abstimmungsergebnis Bürgerschaft
16.03.2011

Abstimmungsergebnis Bürgerschaft
13.04.2011

2.2  Einsparung Personal- und Sachkosten

1.

13

FDP

 

Ergänzung einer neuen Maßnahme
Stellenplan Stadtverwaltung

-

-

2.

02

CDU,
RB/Graue/Aufbr. 09, FDP,
B´90/DIE GRÜNEN

 

Ergänzung einer neuen Maßnahme
Personalentwicklung (Stellenstreichung bei Erreichen des Rentenalters)

+

+

3.

03

CDU, DIE LINKE.,
RB/Graue/Aufbr. 09, FDP,
B´90/DIE GRÜNEN, FÜR Rostock, SPD

 

Ergänzung einer neuen Maßnahme
Zentralisierung Fuhrpark

+

+

2.3  Einnahmeverbesserung

4.

12

DIE LINKE., RB/Graue/Aufbr. 09

31

Streichung der Maßnahme Nr. 2011/3.07
Wiedereinführung eines entgeltpflichtigen Museumsbesuches

+

+

5.

21

ersetzt
-01

B´90/DIE GRÜNEN

31

Maßnahme Nr. 2011/3.07
Wiedereinführung eines entgeltpflichtigen Museumsbesuches
(für Kinder u. Jugendliche unter 18 Jahren, Museumstag)

- durch Zustimmung
  zum Änderungsantrag
  (ÄA) Nr. -12 entfällt
  die Abstimmung

- durch Zustimmung
  zum Änderungsantrag
  (ÄA) Nr. -12 entfällt die
  Abstimmung

6.

16

FDP

31

Maßnahme Nr. 2011/3.07
Wiedereinführung eines entgeltpflichtigen Museumsbesuches
(nicht für Personen unter 18 Jahren)

- durch Zustimmung
  zum ÄA Nr. -12 entfällt
  die Abstimmung

- durch Zustimmung
  zum ÄA Nr. -12 entfällt
  die Abstimmung

7.

15

DIE LINKE., SPD, CDU,
B`90/DIE GRÜNEN,
RB/Graue/Aufbr. 09

33

Streichung der Maßnahme Nr. 2011/3.09
Verkaufserlöse aus Wohnungsveräußerung (WIRO)

+

+


Lfd. Nr.

ÄA-Nr.

Einreicher

Seite

Maßnahmebezeichnung

 

Abstimmungsergebnis Bürgerschaft
16.03.2011

Abstimmungsergebnis Bürgerschaft
13.04.2011

4.  Prüfaufträge

8.

05

FDP, FÜR Rostock

 

Ergänzung einer neuen Maßnahme
Konsolidierung städtischer Vorgartenflächen

+

+

9.

06

FDP, DIE LINKE.,
RB/Graue/Aufbr. 09,

FÜR Rostock

 

Ergänzung einer neuen Maßnahme
Übergabe der Immobilienverwaltung der Tourismuszentrale Rostock & Warnemünde an den Eigenbetrieb KOE

+

+

10.

08

FDP, DIE LINKE.,
FÜR Rostock,
RB/Graue/Aufbr. 09

 

Terminsetzung für Prüfaufträge, die bislang keinen Abrechnungstermin haben

+

+

11.

09

FDP, DIE LINKE.,
FÜR Rostock,
B´90/DIE GRÜNEN,
RB/Graue/Aufbr. 09

 

Ergänzung einer neuen Maßnahme
Kapitalverzinsung OSPA

+

+

12.

10

FDP, FÜR Rostock, B´90/DIE GRÜNEN, RB/Graue/Aufbr.  09

 

Ergänzung einer neuen Maßnahme
Überprüfung Kapitalhöhe Gesellschaft für Wirtschafts- und Technologieförderung mbH

+

+

13.

14

SPD, FDP, FÜR Rostock,
B´90/DIE GRÜNEN

 

Ergänzung einer neuen Maßnahme
Zielvereinbarung Klinikum

+

+

14.

17

SPD, CDU, FDP,
FÜR Rostock

 

Ergänzung einer neuen Maßnahme
Gewinnausschüttung WIRO

+

+

15.

18

SPD, FÜR Rostock,
B´90/DIE GRÜNEN, CDU

 

Ergänzung einer neuen Maßnahme
Zielvereinbarung Zoo

+

+

16.

19

SPD, CDU, FDP,
FÜR Rostock,
B´90/DIE GRÜNEN

 

Ergänzung einer neuen Maßnahme
Reduzierung der Sozialausgaben

+

+


Lfd.

Nr.

ÄA-Nr.

Einreicher

Seite

Maßnahmebezeichnung

 

Abstimmungsergebnis Bürgerschaft
16.03.2011

Abstimmungsergebnis Bürgerschaft
13.04.2011

17.

20

DIE LINKE., CDU, B´90/DIE GRÜNEN,
FÜR Rostock,
RB/Graue/Aufbr. 09, SPD

 

Ergänzung einer neuen Maßnahme
Frühpädagogisches Zentrum

+

+

18.

22

SPD, CDU,
FÜR Rostock, B´90/DIE GRÜNEN

 

Ergänzung einer neuen Maßnahme
Gewinnausschüttung KOE

+

+

19.

23

SPD, DIE LINKE., CDU,
B´90/DIE GRÜNEN,
FÜR Rostock

 

Ergänzung einer neuen Maßnahme
Horte in Schulen integrieren

+

+

20.

24

DIE LINKE., SPD, CDU,
B´90/DIE GRÜNEN, FDP, RB/Graue/Aufbr. 09

 

Ergänzung einer neuen Maßnahme
Nachhaltige Entwicklung der Hanse-Sail

+

+

21.

25

CDU, SPD, FDP,
FÜR Rostock,
B´90/DIE GRÜNEN,
RB/Graue/Aufbr. 09

 

Ergänzung einer neuen Maßnahme
Qualifizierungsoffensive für die
Fallmanager der Hansestadt Rostock

+

+

22.

26

CDU, SPD,
B´90/DIE GRÜNEN, RB/Graue/Aufbr. 09

 

Ergänzung einer neuen Maßnahme
Zinseinsparungen

+

+

23.

28

B´90/DIE GRÜNEN,
SPD, CDU,
FÜR Rostock, RB/Graue/Aufbr. 09

 

Ergänzung einer neuen Maßnahme
Jugendhilfeeinrichtungen

+

+


 

Lfd.

Nr.

ÄA-Nr.

Einreicher

Seite

Maßnahmebezeichnung

 

Abstimmungsergebnis Bürgerschaft
16.03.2011

Abstimmungsergebnis Bürgerschaft
13.04.2011

24.

29

CDU, SPD,
DIE LINKE., RB/Graue/Aufbr. 09, FDP

 

Ergänzung einer neuen Maßnahme
Neustrukturierung KOE, RGS, WIRO

+

+

25.

30

CDU,
B´90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE., RB/Graue/Aufbr. 09, FÜR Rostock, SPD

 

Ergänzung einer neuen Maßnahme
Reduzierung des Aufwandes für die Straßenbeleuchtung

+

+