Antrag - 2010/AN/1272

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, ob die Einrichtung eines so genannten Ökokontos Ausgleichsmaßnahmen bei B-Plänen realisieren lässt. Insbesondere ist zu prüfen, ob bei geförderten Maßnahmen der Eigenanteil der Hansestadt Rostock einem so genannten Ökokonto zugeschrieben werden kann.

 

Die Bürgerschaft ist in ihrer Novembersitzung 2010 über das Prüfergebnis zu informieren.

 

 

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Sachverhalt:

Ein Ökokonto soll dazu dienen, die Entwicklung von Flächen im Rahmen von B-Plänen zu erleichtern, wobei Investoren auf schlüsselfertige Kompensationsmaßnahmen zurückgreifen könnten. Insbesondere würde die Hansestadt Rostock davon profitieren, wenn bei geförderten Maßnahmen der zu leistende Eigenanteil diesem Ökokonto zugeschrieben werden könnte.
Die Stadt Leipzig sei dabei als Vorreiter der Einrichtung eines Ökokontos zu nennen.

 

 


 

gez. Prof. Dieter Neßelmann                gez. Johann-Georg Jaeger                       gez. Dr. Sybille Bachmann

CDU-Fraktion                                            Fraktion BÜNDNIS 90/                                     Fraktion Rostocker Bund/                                                                        DIE GRÜNEN                                                  Graue/Aufbruch 09
 

 

 

 

gez. Dr. Ulrich Seidel                                gez. Dr. Dr. Malte Philipp
FDP-Fraktion                                              Fraktion FÜR Rostock

 

 

 

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Beschlüsse

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24.08.2010 - Bau- und Planungsausschuss - ungeändert beschlossen

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25.08.2010 - Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus - ungeändert beschlossen

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26.08.2010 - Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung - geändert beschlossen

 

 

 

 

 

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08.09.2010 - Bürgerschaft - geändert beschlossen

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, ob die Einrichtung eines so genannten Ökokontos Ausgleichsmaßnahmen bei B-Plänen sich realisieren lässt. Insbesondere ist zu prüfen, ob bei geförderten Maßnahmen der Eigenanteil der Hansestadt Rostock einem so genannten Ökokonto zugeschrieben werden kann.

 

Die Bürgerschaft ist in ihrer Novembersitzung 2010 über das Prüfergebnis zu informieren.

 

 

Beschluss Nr. 2010/AN/1272:

 

Beginnend mit dem Haushaltsjahr 2012 soll bei der Hansestadt Rostock ein Ökokonto eingerichtet werden. Insbesondere ist zu prüfen, ob bei geförderten Maßnahmen der Eigenanteil der Hansestadt Rostock einem so genannten Ökokonto zugeschrieben werden kann.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Angenommen

X

Abgelehnt