Antrag - 2010/AN/1272
Grunddaten
- Betreff:
-
Vorsitzende der Fraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Rostocker Bund/Graue/Aufbruch 09, FDP und FÜR ROSTOCK
Prüfung der Einrichtung eines Ökokontos
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlage freigegeben:
- 21.07.2010
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- CDU-Fraktion
- Beteiligt:
- Sitzungsdienst; Büro der Präsidentin der Bürgerschaft
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Bau- und Planungsausschuss
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Vorberatung
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24.08.2010
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Erledigt
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Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus
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Vorberatung
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25.08.2010
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Erledigt
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Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung
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Vorberatung
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26.08.2010
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Erledigt
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Bürgerschaft
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Entscheidung
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08.09.2010
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Beschlussvorschlag:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, ob die Einrichtung eines so genannten Ökokontos Ausgleichsmaßnahmen bei B-Plänen realisieren lässt. Insbesondere ist zu prüfen, ob bei geförderten Maßnahmen der Eigenanteil der Hansestadt Rostock einem so genannten Ökokonto zugeschrieben werden kann.
Die Bürgerschaft ist in ihrer Novembersitzung 2010 über das Prüfergebnis zu informieren.
Sachverhalt:
Ein Ökokonto soll dazu dienen, die Entwicklung von Flächen im Rahmen von B-Plänen zu erleichtern, wobei Investoren auf schlüsselfertige Kompensationsmaßnahmen zurückgreifen könnten. Insbesondere würde die Hansestadt Rostock davon profitieren, wenn bei geförderten Maßnahmen der zu leistende Eigenanteil diesem Ökokonto zugeschrieben werden könnte.
Die Stadt Leipzig sei dabei als Vorreiter der Einrichtung eines Ökokontos zu nennen.
gez. Prof. Dieter Neßelmann gez. Johann-Georg Jaeger gez. Dr. Sybille Bachmann
CDU-Fraktion Fraktion BÜNDNIS 90/ Fraktion Rostocker Bund/ DIE GRÜNEN Graue/Aufbruch 09
gez. Dr. Ulrich Seidel gez. Dr. Dr. Malte Philipp
FDP-Fraktion Fraktion FÜR Rostock
08.09.2010 - Bürgerschaft - geändert beschlossen
Beschlussvorschlag:
Der
Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, ob die Einrichtung eines so
genannten Ökokontos Ausgleichsmaßnahmen bei B-Plänen sich realisieren lässt.
Insbesondere ist zu prüfen, ob bei geförderten Maßnahmen der Eigenanteil der
Hansestadt Rostock einem so genannten Ökokonto zugeschrieben werden kann.
Die
Bürgerschaft ist in ihrer Novembersitzung 2010 über das Prüfergebnis zu
informieren.
Beschluss
Nr. 2010/AN/1272:
Beginnend
mit dem Haushaltsjahr 2012 soll bei der Hansestadt Rostock ein Ökokonto
eingerichtet werden. Insbesondere ist zu prüfen, ob bei geförderten Maßnahmen
der Eigenanteil der Hansestadt Rostock einem so genannten Ökokonto zugeschrieben
werden kann.
Abstimmungsergebnis:
Angenommen |
X |
Abgelehnt |
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