25.08.2010 - 4.2 Vorsitzende der Fraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/...

Herr Dr. Neubauer vom Amt für Stadtgrün, Naturschutz und Landschaftspflege nimmt Stellung zum Antrag. Seitens der Verwaltung wird die Einrichtung eines Ökokontos grundsätzlich befürwortet. Es bedarf einer längeren Vorlaufzeit, um die wesentlichen Voraussetzungen (siehe Stellungnahme) zu schaffen. Das Wichtigste dabei ist die Einstiegsfinanzierung. Seitens der Bürgerschaft sollte in der Haushaltsdiskussion für 2012 ein klares Bekenntnis für die Einrichtung einer entsprechenden Haushaltsstelle und deren ausreichende finanzielle Startausstattung von ungefähr 200.000 € erfolgen. Bezüglich geförderter Ausgleichsmaßnahmen verbietet der Gesetzgeber die Anrechnung von Fördergeldern bei Kompensationsmaßnahmen.

Herr Flachsmeyer (B90/Die Grünen) akzeptiert die Stellungnahme und vertritt die Meinung, dass kein erneuter Prüfauftrag erforderlich ist.

Nach kurzer Diskussion kommt es zur Abstimmung.

Abstimmungsergebnis:

17.25 Uhr - Frau Naujoks trifft ein.