Änderungsantrag - 2009/BV/0522-51 (ÄA)
Grunddaten
- Betreff:
-
Rainer Albrecht (für die Fraktion der SPD)
Haushaltssicherungskonzept 2010 bis 2013
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlage freigegeben:
- 01.12.2009
- Vorlageart:
- Änderungsantrag
- Federführend:
- Fraktion der SPD
- Beteiligt:
- Sitzungsdienst; Büro der Präsidentin der Bürgerschaft
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Finanzausschuss
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Vorberatung
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01.12.2009
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Erledigt
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Bürgerschaft
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Entscheidung
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02.12.2009
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27.01.2010
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Beschlussvorschlag:
Das HASIKO wird unter Punkt 2009/5 Prüfauftrag wie folgt ergänzt:
Erneuerung der Straßenbeleuchtung:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, mit dem Innenministerium in Verhandlungen über die Erneuerung der Rostocker Straßenbeleuchtung zu treten. Ziel dieser Verhandlungen sollen Regelungen zu alternativen Finanzierungsmöglichkeiten wie
z. B. Investitionshilfen, zinslose Liquiditionshilfen, Fördermittel oder Sonderzuweisungen o.a. zur Erneuerung der Rostocker Straßenbeleuchtung mit reduziertem Stromverbrauch sein.