01.12.2009 - 9.1.34 Vorsitzende der Fraktione...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9.1.34
- Sitzung:
-
Sitzung des Finanzausschusses
- Gremium:
- Finanzausschuss
- Datum:
- Di., 01.12.2009
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Änderungsantrag
- Federführend:
- Fraktion der SPD
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beschlussvorschlag:
Das HASIKO wird unter Punkt 2009/5 Prüfauftrag wie folgt ergänzt:
Erneuerung der Straßenbeleuchtung:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, mit dem Innenministerium in Verhandlungen über die Erneuerung der Rostocker Straßenbeleuchtung zu treten. Ziel dieser Verhandlungen sollen Regelungen zu alternativen Finanzierungsmöglichkeiten wie
z. B. Investitionshilfen, zinslose Liquiditionshilfen, Fördermittel oder Sonderzuweisungen o.a. zur Erneuerung der Rostocker Straßenbeleuchtung mit reduziertem Stromverbrauch sein.
Abstimmungsergebnis:
Angenommen | x |
Abgelehnt |
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Dafür | 9 |
Dagegen | 0 |
Enthaltungen | 0 |