Antrag - 2009/AN/0583
Grunddaten
- Betreff:
-
Michael Hollmann (für den Ortbeirat Gehlsdorf/Nordost)
Antrag zur Einstellung von Mitteln in den Haushalt 2010 für den Lückenschluss der Geh- und Radwegverbindung Langenort-Krummendorf
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlage freigegeben:
- 29.09.2009
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Ortsamt 8/ Dierkow, Toitenwinkel, Gehlsdorf, Nordost
- Beteiligt:
- Senator für Bau und Umwelt; Senator für Finanzen, Verwaltung und Ordnung
- Fed. Senator/in:
- OB, Roland Methling
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Finanzausschuss
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Vorberatung
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15.10.2009
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18.02.2010
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23.03.2010
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●
Erledigt
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Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung
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Vorberatung
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29.10.2009
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17.12.2009
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14.01.2010
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●
Bereit
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Bau- und Planungsausschuss
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Vorberatung
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27.10.2009
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16.02.2010
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09.03.2010
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●
Erledigt
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Bürgerschaft
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Entscheidung
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24.03.2010
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Beschlussvorschlag:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die notwendigen Mittel in den Haushalt 2010 einzustellen, um den Bau des letzten Abschnitts des Geh- und Radweges zwischen Langenort und Krummendorf 2010 realisieren zu können.
:
Sachverhalt:
Der Geh- und Radweg zwischen Langenort und Krummendorf ist bisher stückweise gebaut worden. Es handelt sich um eine Schwerlaststraße, die von Fußgängern, (Schulkindern und älteren Bürgern) und Radfahrern genutzt wird. Der gefährlichste Bereich ist die Kurve und Senke zwischen beiden Ortsteilen. In diesem Bereich fehlt der Gehweg. Er ist für Autofahrer sowie für Fußgänger und Radfahrer unübersichtlich und stellt für alle ein Gefährdungspotential dar.
Anzumerken ist, dass der Ortsbeirat seit 1995 um diesen Radweg kämpft und die Stadtverwaltung dem Ortsbeirat mehrmals eine Dringlichkeit bestätigt hat.
Finanzielle Auswirkungen:
Derzeit wird nach Veränderung des übergeordneten Grabensystems durch das Tief- und Hafenbauamt die weitere Notwendigkeit des Durchlasses geprüft.
Dadurch könnten die Kosten eventuell auf eine Gesamtsumme von 400.000,- € reduziert werden.
Grunderwerb ist noch von Nöten.
Verbindung zum aktuellen Haushaltssicherungskonzept:
für 4 Folgejahre:
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Haushaltsstelle |
Betrag |
VMH |
VWH |
Anmerkung |
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Ausgaben: |
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Einnahmen: |
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Michael Hollmann
Vorsitzender
15.10.2009 - Finanzausschuss - vertagt
Die Beschlussfassung wird verschoben (siehe TOP 2).
27.10.2009 - Bau- und Planungsausschuss - vertagt
Beschlussvorschlag:
Der
Oberbürgermeister wird beauftragt, die notwendigen Mittel in den Haushalt 2010
einzustellen, um den Bau des letzten Abschnitts des Geh- und Radweges zwischen
Langenort und Krummendorf 2010 realisieren zu können.
Abstimmungsergebnis:
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Vertagung |
x |
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Dafür |
8 |
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Dagegen |
- |
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Enthaltungen |
- |
29.10.2009 - Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung - vertagt
Beschluss:
Beschlussvorschlag:
Der
Oberbürgermeister wird beauftragt, die notwendigen Mittel in den Haushalt 2010
einzustellen, um den Bau des letzten Abschnitts des Geh- und Radweges zwischen
Langenort und Krummendorf 2010 realisieren zu können.
Abstimmungsergebnis:
Das
Ausschussvotum wird vertagt.
17.12.2009 - Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung - vertagt
Beschluss:
Beschlussvorschlag:
Der
Oberbürgermeister wird beauftragt, die notwendigen Mittel in den Haushalt 2010
einzustellen, um den Bau des letzten Abschnitts des Geh- und Radweges zwischen
Langenort und Krummendorf 2010 realisieren zu können.
Abstimmungsergebnis:
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Angenommen |
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Abgelehnt |
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|
Dafür |
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Dagegen |
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Enthaltungen |
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14.01.2010 - Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung - geändert beschlossen
Abstimmungsergebnis:
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Angenommen |
X |
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Abgelehnt |
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|
Dafür |
6 |
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Dagegen |
0 |
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Enthaltungen |
0 |
16.02.2010 - Bau- und Planungsausschuss - vertagt
18.02.2010 - Finanzausschuss - vertagt
09.03.2010 - Bau- und Planungsausschuss - vertagt
Beschlussvorschlag:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die notwendigen Mittel in den Haushalt 2010 einzustellen, um den Bau des letzten Abschnitts des Geh- und Radweges zwischen Langenort und Krummendorf 2010 realisieren zu können.
23.03.2010 - Finanzausschuss - abgelehnt
24.03.2010 - Bürgerschaft - geändert beschlossen
Beschlussvorschlag:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die notwendigen Mittel in den Haushalt 2010 einzustellen, um den Bau des letzten Abschnitts des Geh- und Radweges zwischen Langenort und Krummendorf 2010 realisieren zu können.
Beschluss Nr. 2009/AN/0583:
Antrag zur Einstellung von Mitteln in den Haushalt 2010 und Prüfung des Ankaufs von Flächen für den Lückenschluss der Geh- und Radwegverbindung Langenort – Krummendorf
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die notwendigen Mittel in den Haushalt 2010 einzustellen, um den Bau des letzten Abschnitts des Geh- und Radweges zwischen Langenort und Krummendorf 2010 realisieren zu können.
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Möglichkeiten für einen Ankauf der Flächen zum Abschluss des Geh- und Radweges Langenort – Krummendorf zu prüfen.
Abstimmungsergebnis:
Angenommen | X |
Abgelehnt |
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