Beschlussvorlage - 2009/BV/0432
Grunddaten
- Betreff:
-
Städtebauförderungsprogramme "Stadtumbau Ost - Aufwertung von Wohnquartieren (SUB) und "Die soziale Stadt" (SOS) - Prioritätenlisten 2010
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlage freigegeben:
- 14.08.2009
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Bauamt
- Beteiligt:
- Amt für Management und Controlling; Finanzverwaltungsamt (vor 31.10.2018); Amt für Schule und Sport; Amt für Jugend, Soziales und Asyl; Amt für Stadtplanung und Stadtentwicklung; Kataster-, Vermessungs- und Liegenschaftsamt; Tief- und Hafenbauamt; Amt für Stadtgrün, Naturschutz u. Landschaftspflege; Eigenbetrieb KOE; Senator für Finanzen, Verwaltung und Ordnung
- Fed. Senator/in:
- S 4, Holger Matthäus
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Ortsbeirat Dierkow-Neu (16)
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Vorberatung
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08.09.2009
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Erledigt
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Ortsbeirat Evershagen (6)
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Vorberatung
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08.09.2009
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Erledigt
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Ortsbeirat Groß Klein (4)
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Vorberatung
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15.09.2009
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Erledigt
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Ortsbeirat Toitenwinkel (18)
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Vorberatung
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17.09.2009
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Erledigt
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Finanzausschuss
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Vorberatung
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17.09.2009
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Erledigt
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Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung
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Vorberatung
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24.09.2009
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Erledigt
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Bau- und Planungsausschuss
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Vorberatung
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08.09.2009
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29.09.2009
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Erledigt
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Ortsbeirat Schmarl (7)
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Vorberatung
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06.10.2009
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Erledigt
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Bürgerschaft
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Entscheidung
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07.10.2009
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Beschlussvorschriften:
§ 22 (2) Kommunalverfassung M-V
§ 38 (2) Kommunalverfassung M-V
bereits gefasste Beschlüsse:
- Beschluss Nr. 0007/03-BV Rahmenplan Schmarl
- Beschluss Nr. 0826/00-BV Rahmenplan Evershagen
- Beschluss Nr. 0438/99-BV Rahmenplan Groß Klein
- Beschluss Nr. 801/27/1996 Rahmenplan Toitenwinkel
- Beschluss Nr. 0201/01-BV Rahmenplan Toitenwinkel 1. Fortschreibung und Änderung
- Beschluss Nr. 801/27/1996 Rahmenplan Dierkow
- Beschluss Nr. 0201/01-BV Rahmenplan Dierkow 1. Fortschreibung und Änderung
- Beschluss Nr. 0546/02-BV Integriertes Stadtentwicklungskonzept (ISEK)
- Beschluss Nr. 0108/04-BV Integriertes Handlungskonzept (IHK) Groß Klein und Schmarl
- Beschluss Nr. 1013/07-BV Integriertes Handlungskonzept (IHK) Dierkow-Neu und Toiten-
winkel
Sachverhalt:
Das Ministerium für Verkehr-, Bau und Landesentwicklung (MVBL) hat in der 24. Sanierungsträgerbesprechung am 25.09.2008 festgelegt, dass mit dem Antrag auf Städtebauförderungsmittel für das Programmjahr 2010 Prioritätenlisten vorzulegen sind. In diesen sollen die Einzelmaßnahmen in einer schwerpunktmäßigen und problemorientierten Rang- und Reihenfolge aufgeführt werden, wie sie für die Durchführung der Förderprogramme wichtig sind. Die Gemeinden sind aufgefordert, den erforderlichen Bedarf für Maßnahmen, die durch die Städtebauförderung finanziert werden sollen, unter Berücksichtigung eines realistischen Fördervolumens selbst zu definieren. Dieser soll dann in einem gemeinsamen Prozess zwischen Kommunen, Rahmenplanern, Sanierungsträgern und dem Ministerium weiter konkretisiert und abgestimmt werden.
Die Priorität der einzelnen städtebaulichen Projekte ergibt sich im Wesentlichen aus ihrer Bedeutung für die Entwicklung der Fördergebiete, aus den von Bürgerschaft und Hauptausschuss beschlossenen konzeptionellen Vorgaben und den Vorstellungen der Verwaltung sowie aus weiteren Rahmenbedingungen für ihre Umsetzung und Abhängigkeiten voneinander. Letztlich werden auch die zur Verfügung stehenden Finanzierungsmittel zu berücksichtigen sein.
Grundlage für die Festlegung der Projekte bilden die von der Bürgerschaft bzw. dem Hauptausschuss beschlossenen Rahmenpläne der jeweiligen Fördergebiete, das Integrierte Stadtentwicklungskonzept (ISEK) und die Integrierten Handlungskonzepte Soziale Stadt (IHK).
In den Prioritätenlisten werden die Einzelmaßnahmen näher bezeichnet und in einen vorgesehenen Durchführungszeitraum eingeordnet. Die genaue Festlegung des Realisierungszeitpunktes erfolgt dann mit den jährlich aufzustellenden Maßnahmeplänen.
Anlagen
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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43,1 kB
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