Änderungsantrag - 2010/BV/0851-19 (ÄA)
Grunddaten
- Betreff:
-
Rainer Albrecht für die Fraktion der SPD
Haushaltssicherungskonzept 2010 bis 2018
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlage freigegeben:
- 17.03.2010
- Vorlageart:
- Änderungsantrag
- Federführend:
- Fraktion der SPD
- Beteiligt:
- Sitzungsdienst; Büro der Präsidentin der Bürgerschaft
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Bereit
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Hauptausschuss
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Vorberatung
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Erledigt
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Bürgerschaft
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Entscheidung
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24.03.2010
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Erledigt
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Finanzausschuss
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Vorberatung
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23.03.2010
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Erledigt
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Bürgerschaft
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Entscheidung
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05.05.2010
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Erledigt
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Bürgerschaft
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Entscheidung
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09.06.2010
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Änderung:
Aufgrund der erheblichen Altfehlbeträge wird es zwingend
erforderlich sein, über die Nutzung aller Möglichkeiten und Perspektiven, u.a.
auch der Veräußerung entbehrlicher kommunaler Vermögensgegenstände zum
wirtschaftlich geeigneten Zeitpunkt, entsprechende Entscheidungen zu treffen. Kommunales
Vermögen der öffentlichen Daseinsvorsorge
(z. B. Klinikum, WIRO u.a.m.) ist
nicht entbehrlich und darf nicht veräußert werden.
Wann dieser wirtschaftlich geeignete Zeitpunkt eintritt, muss jährlich hinsichtlich der einzelnen Veräußerungsmöglichkeiten unter Beobachtung der jeweiligen Marktsituation herausgearbeitet werden.