Änderungsantrag - 2010/BV/0851-02 (ÄA)
Grunddaten
- Betreff:
-
Johann-Georg Jager (für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Haushaltssicherungskonzept 2010 bis 2018
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlage freigegeben:
- 04.03.2010
- Vorlageart:
- Änderungsantrag
- Federführend:
- Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
- Beteiligt:
- Sitzungsdienst; Büro der Präsidentin der Bürgerschaft
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Finanzausschuss
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Vorberatung
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04.03.2010
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23.03.2010
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Erledigt
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Hauptausschuss
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Vorberatung
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16.03.2010
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Erledigt
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Bürgerschaft
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Entscheidung
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24.03.2010
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Erledigt
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Bürgerschaft
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Entscheidung
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05.05.2010
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Erledigt
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Bürgerschaft
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Entscheidung
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09.06.2010
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Beschlussvorschlag:
Der Prüfauftrag zum Flughafen Laage (Maßnahmennummer 2010/5.09, HASIKO S. 53) wird hinter dem ersten Satz um folgende zwei Sätze ergänzt:
„Ebenso wird geprüft, ob durch Einschränkung der Öffnungs- und Betriebszeiten des Flughafens der städtische Zuschuss reduziert werden kann. Eine Einschränkung der Öffnungs- und Betriebszeiten darf nur unbeschadet der bestehenden Fördermittel erfolgen.“
Sachverhalt:
Es soll überprüft werden, ob die Betriebs- und Öffnungszeiten des Flughafens eingeschränkt werden können, indem u.a. die Öffnungszeiten am tatsächlichen Flugbetrieb orientiert werden und die Betriebszeiten durch effiziente Gestaltung der Flugpläne (soweit beeinflussbar) reduziert werden. Bestehende Fördermittelzuschüsse dürfen nicht beeinträchtigt werden.