05.05.2010 - 10.5.2 Johann-Georg Jaeger (für die Fraktion BÜNDNIS 9...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10.5.2
- Sitzung:
-
Sitzung der Bürgerschaft
- Gremium:
- Bürgerschaft
- Datum:
- Mi., 05.05.2010
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Änderungsantrag
- Federführend:
- Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
- Beschluss:
- abgelehnt
Dazu liegt die Stellungnahme der Verwaltung Nr. 2010/BV/0851-21 (SN) vor.
Beschlussvorschlag:
Der Prüfauftrag zum Flughafen
Laage (Maßnahmennummer 2010/5.09, Haushaltssicherungskonzept S. 53) wird
hinter dem ersten Satz um folgende zwei Sätze ergänzt:
„Ebenso wird geprüft, ob
durch Einschränkung der Öffnungs- und Betriebszeiten des Flughafens der
städtische Zuschuss reduziert werden kann. Eine Einschränkung der Öffnungs- und
Betriebszeiten darf nur unbeschadet der bestehenden Fördermittel
erfolgen.“