Beschlussvorlage - 2009/BV/0522
Grunddaten
- Betreff:
-
Haushaltssicherungskonzept 2010 bis 2013
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlage freigegeben:
- 15.10.2009
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Amt für Management und Controlling
- Beteiligt:
- Senator für Finanzen, Verwaltung und Ordnung; Finanzverwaltungsamt (vor 31.10.2018)
- Fed. Senator/in:
- OB, Roland Methling
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
---|---|---|---|---|
●
Erledigt
|
|
Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Migration
|
Vorberatung
|
|
|
14.10.2009
| |||
●
Bereit
|
|
Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus
|
Vorberatung
|
|
|
14.10.2009
| |||
|
11.11.2009
| |||
●
Erledigt
|
|
Finanzausschuss
|
Vorberatung
|
|
|
15.10.2009
| |||
|
03.11.2009
| |||
|
01.12.2009
| |||
●
Erledigt
|
|
Liegenschafts- und Vergabeausschuss
|
Vorberatung
|
|
|
15.10.2009
| |||
●
Bereit
|
|
Hauptausschuss
|
Vorberatung
|
|
|
20.10.2009
| |||
|
10.11.2009
| |||
●
Erledigt
|
|
Ausschuss für Schule, Hochschule und Sport
|
Vorberatung
|
|
●
Bereit
|
|
Kulturausschuss
|
Vorberatung
|
|
|
21.10.2009
| |||
|
19.11.2009
| |||
●
Erledigt
|
|
Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung
|
Vorberatung
|
|
|
22.10.2009
| |||
●
Erledigt
|
|
Jugendhilfeausschuss
|
Vorberatung
|
|
|
27.10.2009
| |||
|
24.11.2009
| |||
●
Erledigt
|
|
Bau- und Planungsausschuss
|
Vorberatung
|
|
|
27.10.2009
| |||
●
Bereit
|
|
Klinikausschuss
|
Vorberatung
|
|
|
19.11.2009
| |||
●
Unterbrochen
|
|
Bürgerschaft
|
Entscheidung
|
|
|
04.11.2009
| |||
●
Erledigt
|
|
Bürgerschaft
|
Entscheidung
|
|
|
02.12.2009
| |||
●
Erledigt
|
|
Bürgerschaft
|
Entscheidung
|
|
|
27.01.2010
|
Beschlussvorschriften:
§ 43 Kommunalverfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern
Sachverhalt:
Der Bürgerschaft
der Hansestadt Rostock wird das anliegende Haushaltssicherungskonzept 2010 bis
2013 zur Beschlussfassung vorgelegt.
Mit dem Erlass zur Genehmigung des Haushaltes 2009 hat das Innenministerium des Landes Mecklenburg-Vorpommern als Rechtsaufsichtsbehörde die Hansestadt Rostock beauflagt, ein Haushaltssicherungskonzept einschließlich Stellen- und Personalbedarfs-konzept zu beschließen, das die Vorgaben des § 43 Abs. 3 KV M-V erfüllt.
Inhalt des Konzeptes ist eine Darstellung der
Ergebnisse der Haushaltsicherungskonzepte 2002 bis 2008 und eine Abrechnung der
bisherigen Ergebnisse der Konsolidierungsbemühungen im Jahr 2009 mit dem
Ausblick der voraussichtlichen Erfüllung zum 31.12.2009. Außerdem sind
weiterführende Maßnahmen und neue Maßnahmen für den Finanzplanzeitraum 2010 bis
2013 aufgezeigt.
Gemäß Pkt. B.4. Nr. 1 der Rechtsaufsichtlichen Entscheidung wird das Stellen- und Personalbedarfskonzept für den Zeitraum 2008 bis 2012 als Bestandteil dieses Haushalts-sicherungskonzeptes fortgeschrieben. Die geforderten Angaben zur Stellenentwicklung sowie zu den Personalabgängen und der Personalminderausgaben nach Stellen und VbE wurden im Stellen- und Personalbedarfskonzept eingearbeitet.
Die aus
dem Haushaltssicherungskonzept 2008 bis 2011 – Fortschreibung 2009 bis
2012 weiterzuführenden bzw. neuen Maßnahmen sind zum besseren Verständnis
unterteilt nach Personalkosten, Sachkosten, Personal- und Sachkosten,
Einnahmeverbesserungen und Prüfaufträgen und stellen realisierbare Ziele dar.
Alle Maßnahmen sind auf das Basisjahr 2009 (Nachtragshaushalt 2009)
ausgerichtet.
Zeitgleich
mit der Übergabe des Haushaltsplanentwurfes 2010 zur Beschlussfassung durch die
Bürgerschaft wird der Bürgerschaft eine Anpassung des
Haushaltssicherungskonzeptes 2010 bis 2013 zur Entscheidung vorgelegt.
Der Gesamtausgleich des städtischen Haushaltes ist für den Finanzplanzeitraum mit den geplanten Maßnahmen jedoch nicht darstellbar.
Das
primäre Ziel der Konsolidierung ist der vollständige Haushaltsausgleich bis zum
Jahr 2018 und damit die Wiederherstellung der vollständigen finanziellen
Leistungsfähigkeit der Hansestadt Rostock.
Die
Verwaltung wird der Bürgerschaft regelmäßig über den Stand der Umsetzung der
Maßnahmen aus dem Haushaltssicherungskonzept 2010 bis 2013 berichten.
Roland Methling
Anlagen
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
---|---|---|---|---|---|
1
|
(wie Dokument)
|
1,3 MB
|
20.10.2009 - Hauptausschuss - vertagt
Beschlussvorschlag:
Die
Bürgerschaft der Hansestadt Rostock beschließt das anliegende
Haushalts-sicherungskonzept für die Hansestadt Rostock 2010 bis 2013 einschließlich
der Fortschreibung des Stellen- und Personalbedarfskonzeptes für den Zeitraum
2008 bis 2012.
(Anlagen
liegen der Niederschrift beim
Sitzungsdienst
bei)
Herr
Methling erläutert den u. a. Nachtrag Nr. 2009/BV/0522-01 (NB).
Daraufhin
stellt Herr Prof. Neßelmann den Geschäftsordnungsantrag auf Vertagung der
Beschlussvorlage Nr. 2009/BV/0522 bis zur Beratung der Haushaltes 2010.
Abstimmungsergebnis
zum Geschäftsordnungsantrag:
Angenommen
! [Ja:7,Nein:0,Enth.:4]
21.10.2009 - Kulturausschuss - vertagt
Beschlussvorschlag:
Die Bürgerschaft der Hansestadt Rostock beschließt das anliegende Haushaltssicherungs-konzept für die Hansestadt Rostock 2010 bis 2013 einschließlich der Fortschreibung des Stellen- und Personalbedarfskonzeptes für den Zeitraum 2008 bis 2012
Herr Dr. Schmidt stellt den Geschäftsordnungsantrag, die Vorlage zu vertagen, da sich seine Fraktion erst dazu beraten müsse.
Frau Schulz lässt über den GO-Antrag abstimmen:
Abstimmungsergebnis:
Angenommen | x |
Abgelehnt |
|
|
|
Dafür | 5 |
Dagegen | 1 |
Enthaltungen | 2 |
11.11.2009 - Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus - vertagt
Beschluss:
Beschlussvorschlag:
Die
Bürgerschaft der Hansestadt Rostock beschließt das anliegende
Haushaltssicherungs-konzept für die Hansestadt Rostock 2010 bis 2013
einschließlich der Fortschreibung des Stellen- und Personalbedarfskonzeptes für
den Zeitraum 2008 bis 2012
Abstimmungsergebnis:
Vertagt!
19.11.2009 - Klinikausschuss - vertagt
Beschluss:
Beschlussvorschlag:
Die
Bürgerschaft der Hansestadt Rostock beschließt das anliegende
Haushaltssicherungs-konzept für die Hansestadt Rostock 2010 bis 2013
einschließlich der Fortschreibung des Stellen- und Personalbedarfskonzeptes für
den Zeitraum 2008 bis 2012
01.12.2009 - Finanzausschuss - geändert beschlossen
Beschlussvorschlag:
Die Bürgerschaft der Hansestadt Rostock beschließt das anliegende Haushaltssicherungskonzept für die Hansestadt Rostock 2010 bis 2013 einschließlich der Fortschreibung des Stellen- und Personalbedarfskonzeptes für den Zeitraum 2008 bis 2012,
geändert durch die angenommenen Änderungsanträge:
2009/BV/0522-09 (ÄA)
2009/BV/0522-10 (ÄA)
2009/BV/0522-15 (ÄA)
2009/BV/0522-16 (ÄA)
2009/BV/0522-23 (ÄA)
2009/BV/0522-24 (ÄA)
2009/BV/0522-25 (ÄA)
2009/BV/0522-34 (ÄA)
2009/BV/0522-37 (ÄA)
2009/BV/0522-43 (ÄA)
2009/BV/0522-48 (ÄA)
2009/BV/0522-49 (ÄA)
2009/BV/0522-50 (ÄA)
2009/BV/0522-51 (ÄA)
2009/BV/0522-52 (ÄA)
2009/BV/0522-55 (ÄA)
2009/BV/0522-58 (ÄA)
2009/BV/0522-59 (ÄA)
2009/BV/0522-60 (ÄA)
2009/BV/0522-61 (ÄA)
2009/BV/0522-63 (ÄA)
2009/BV/0522-70 (ÄA)
2009/BV/0522-73 (ÄA)
und mit den zur Kenntnis genommenen Ergänzungen:
2009/BV/0522-01 (NB)
2009/BV/0522-62 (NB).
Abstimmungsergebnis:
Angenommen | x |
Abgelehnt |
|
|
|
Dafür | 6 |
Dagegen | 0 |
Enthaltungen | 3 |
02.12.2009 - Bürgerschaft - geändert beschlossen
Beschlussvorschlag einschließlich
der Nachträge:
Die Bürgerschaft der Hansestadt
Rostock beschließt das anliegende Haushaltssicherungskonzept für die
Hansestadt Rostock 2010 bis 2013 einschließlich der Fortschreibung des Stellen-
und Personalbedarfskonzeptes für den Zeitraum 2008 bis 2012.
(Haushaltssicherungskonzept …
und Fortschreibung des Stellen- und Personalbedarfskonzeptes für den Zeitraum 2008
- 2012 liegt der Niederschrift beim Sitzungsdienst als Anlage 2 bei)
Es erfolgt die Abstimmung zur
Beschlussvorlage einschließlich der Nachtragungen und der bestätigten
Änderungsanträge.
Beschluss Nr. 2009/BV/0522:
Die Bürgerschaft der Hansestadt
Rostock beschließt das anliegende Haushaltssicherungskonzept für die Hansestadt
Rostock 2010 bis 2013.
(überarbeitetes
Haushaltssicherungskonzept … wird nach Fertigstellung der Niederschrift
beim Sitzungsdienst als Anlage 2 a beigelegt)
Abstimmungsergebnis:
Angenommen |
X |
Abgelehnt |
|
Abstimmungsergebnis:
Angenommen |
X |
Abgelehnt |
|
Übersicht über
die Abstimmungsergebnisse zu den Änderungsanträgen
+ = Angenommen - = Abgelehnt
Änderungsantragsnummer |
Einreicher |
Seite |
Maßnahmebezeichnung |
Empfehlg. |
Abstimmungsergebnis
Bürgerschaft |
Beschlussvorschlag |
|||||
49 |
RB/Graue/Aufbruch
09, DIE
LINKE., SPD, B´90/Die Grünen |
|
im
Beschlussvorschlag wird gestrichen: |
+ |
+ |
66 |
FDP,
FÜR Rostock, RB/Graue/Aufbruch 09 |
|
der
Beschlussvorschlag wird ergänzt um: „Das
Stellen- und Personalbedarfskonzept wird überarbeitet unter Berücksichtigung
der Analyse der beschlossenen Änderungen zum Haushaltssicherungskonzept und
ist zeitgleich mit dem Haushaltsplan 2010 zur Beschlussfassung durch die
Bürgerschaft einzureichen.“ |
- |
-
(Dafür: 22 |
4.2 Einsparung Personalkosten |
|||||
63 |
B´90/Die
Grünen, DIE
LINKE., SPD, RB/Graue/Aufbruch 09 |
27 |
Maßnahme
Nr. 2009/1.01 Punkt
1 wird ersetzt Punkt
2 wird gestrichen |
+ |
+ |
43 |
B´90/Die
Grünen, DIE
LINKE., CDU, RB/Graue/Aufbruch 09, FDP, FÜR Rostock |
27 |
Maßnahme
Nr. 2009/1.01 Punkt
3 wird gestrichen und ersetzt |
+ |
+ |
07 |
SPD |
27 |
Maßnahme
Nr. 2009/1.01 Überschrift
des Punktes 3 wird gestrichen |
|
|
29 |
RB/Graue/Aufbruch
09 |
|
Ergänzung
einer neuen Maßnahme |
- |
- |
61 |
RB/Graue/Aufbruch
09, DIE LINKE., SPD, B´90/Die Grünen |
|
Ergänzung
einer neuen Maßnahme |
+ |
+ |
Änderungsantragsnummer |
Einreicher |
Seite |
Maßnahmebezeichnung |
Empfehlg. |
Abstimmungsergebnis
Bürgerschaft |
4.3 Einsparung
Sachkosten |
|||||
09 |
SPD |
30 |
Maßnahme Nr. 2009/2.01 Raumoptimierung Erläuterungen werden durch Text ergänzt |
+ |
+ |
31 |
RB/Graue/Aufbruch 09 |
33 |
Maßnahme Nr. 2009/2.04 |
- |
- |
10 |
SPD |
33 |
Maßnahme Nr. 2009/2.04 |
+ |
+ |
50 |
Fraktionsvorsitzende aller Fraktionen |
34 |
Maßnahme Nr. 2009/2.05 Heimerziehung, sonst. betreute Wohnform |
+ |
+ |
68 |
Jugendhilfeausschuss |
36 |
Maßnahme Nr. 2009/2.07 Streichung der Maßnahme |
- |
- |
24 |
DIE LINKE., SPD, CDU, B´90/Die Grünen, RB/Graue/Aufbruch
09, FDP, FÜR Rostock |
36 |
Maßnahme Nr. 2009/2.07 letzter Absatz der Erläuterungen wird gestrichen und durch
Text ersetzt |
+ |
+ |
Änderungsantragsnummer |
Einreicher |
Seite |
Maßnahmebezeichnung |
Empfehlg. |
Abstimmungsergebnis
Bürgerschaft |
69 |
Jugendhilfeausschuss |
36 |
Maßnahme Nr. 2009/2.07 Streichung des Zielbetrages 150.000 EUR für die Jahre 2010
bis 2013 |
- |
+
(Dafür: 22) |
12 |
SPD |
37 |
Maßnahme Nr. 2009/2.08 |
- |
- |
52 |
CDU, DIE LINKE., B´90/Die Grünen, RB/Graue/Aufbruch 09,
FDP, FÜR Rostock |
37 |
Maßnahme Nr. 2009/2.08 Erläuterung wird ergänzt |
+ |
+ |
13 |
SPD |
38 |
Maßnahme Nr. 2009/2.09 |
- |
+ |
4.4 Einsparung
Personal- und Sachkosten |
|||||
30 |
RB/Graue/Aufbruch 09 |
|
Ergänzung einer neuen Maßnahme |
- |
- |
37 |
RB/Graue/Aufbruch 09, DIE LINKE., B´90/Die Grünen, FDP |
|
Ergänzung einer neuen Maßnahme |
+ |
+ |
Änderungsantragsnummer |
Einreicher |
Seite |
Maßnahmebezeichnung |
Empfehlg. |
Abstimmungsergebnis
Bürgerschaft |
4.5
Einnahmeverbesserung |
|||||
65 |
FDP, FÜR Rostock, RB/Graue/Aufbruch 09 |
42 |
Maßnahme Nr. 2009/4.01 RVV Rostocker Versorgungs- und Verkehrs-Holding GmbH Maßnahmebeschreibung wird ersetzt Zielbeträge werden gestrichen Erläuterungen werden gestrichen und ersetzt |
- |
- |
32 |
RB/Graue/Aufbruch 09 |
|
Ergänzung einer neuen Maßnahme |
|
|
4.6 Prüfauftrag |
|||||
33 |
RB/Graue/Aufbruch 09 |
44 |
Maßnahme Nr. 2009/5.02 Maßnahmebeschreibung wird eingefügt |
- |
- |
55 |
FÜR Rostock, DIE LINKE., CDU, SPD, B´90/Die Grünen, FDP,
RB/Graue/Aufbruch 09 |
44 |
Maßnahme Nr. 2009/5.02 |
+ |
+ |
Änderungsantragsnummer |
Einreicher |
Seite |
Maßnahmebezeichnung |
Empfehlg. |
Abstimmungsergebnis
Bürgerschaft |
25 |
DIE LINKE., CDU, B´90/Die Grünen, RB/Graue/Aufbruch 09, FDP, FÜR Rostock |
45 |
Maßnahme Nr. 2009/5.03 |
|
+ |
14 |
SPD |
45 |
Maßnahme Nr. 2009/5.03 |
|
|
05 |
FDP, FÜR Rostock |
45 |
Maßnahme Nr. 2009/5.03 |
|
|
34 |
RB/Graue/Aufbruch 09, DIE LINKE., SPD, B´90/Die Grünen |
46 |
Maßnahme Nr. 2009/5.04 |
+ |
+ |
18 |
FDP, FÜR Rostock |
46 |
Maßnahme Nr. 2009/5.04 |
|
|
15 |
SPD |
46 |
Maßnahme Nr. 2009/5.04 |
+ |
+ |
Änderungsantragsnummer |
Einreicher |
Seite |
Maßnahmebezeichnung |
Empfehlg. |
Abstimmungsergebnis
Bürgerschaft |
16 |
SPD |
47 |
Maßnahme Nr. 2009/5.05 |
+ |
+ |
36 |
RB/Graue/Aufbruch 09 |
47 |
Maßnahme Nr. 2009/5.05 |
- |
- |
48 |
FDP, FÜR Rostock |
47 |
Maßnahme Nr. 2009/5.05 |
+ |
+ |
58 |
FÜR Rostock, DIE LINKE., CDU, SPD, B´90/Die Grünen, FDP,
RB/Graue/Aufbruch 09 |
47 |
Maßnahme Nr. 2009/5.05 Erläuterungen werden um Termin ergänzt |
+ |
+ |
67 |
FDP, FÜR Rostock |
49 |
Maßnahme Nr. 2009/5.07 Erläuterungen werden ergänzt |
- |
+ |
59 |
FÜR Rostock, DIE LINKE., CDU, SPD, B´90/Die Grünen, FDP,
RB/Graue/Aufbruch 09 |
49 |
Maßnahme Nr. 2009/5.07 Erläuterungen werden um Termin ergänzt |
+ |
+ |
Änderungsantragsnummer |
Einreicher |
Seite |
Maßnahmebezeichnung |
Empfehlg. |
Abstimmungsergebnis
Bürgerschaft |
17 |
SPD |
50 |
Maßnahme Nr. 2009/5.08 |
- |
+ |
60 |
FÜR Rostock, DIE LINKE., CDU, SPD, B´90/Die Grünen, FDP,
RB/Graue/Aufbruch 09 |
50 |
Maßnahme Nr. 2009/5.08 Erläuterungen werden um Termin ergänzt |
+ |
+ |
64 |
FDP |
|
Ergänzung einer neuen Maßnahme betreffend |
- |
- |
70 |
SPD, CDU, DIE LINKE., B´90/Die Grünen, FDP, FÜR Rostock |
|
Ergänzung einer neuen Maßnahme betreffend |
+ |
+ |
72 |
RB/Graue/Aufbruch 09 |
|
Ergänzung einer neuen Maßnahme |
- |
- |
20 |
FDP, FÜR Rostock |
|
Ergänzung einer neuen Maßnahme |
- |
- |
51 |
SPD |
|
Ergänzung einer neuen Maßnahme |
+ |
|
73 |
SPD |
|
Ergänzung einer neuen Maßnahme Punkt 2.2, Seite 23/24 „Einführung der
Fremdenverkehrs-abgabe oder gleichwertiger Alternativen im Jahr 2009“
wird gestrichen |
+ |
+ |
Änderungsantragsnummer |
Einreicher |
Seite |
Maßnahmebezeichnung |
Empfehlg. |
Abstimmungsergebnis
Bürgerschaft |
5.3 Finanzplan nach
Haushaltskonsolidierung |
|||||
75 |
RB/Graue/Aufbruch 09 |
55/59 |
Streichung des Textpassage in den Tabellen des Nachtrages |
|
+ |
5.5 Fazit |
|||||
74 |
B´90/Die Grünen |
58/59 |
Änderung des Fazits im Nachtrag Nr. 2009/BV/0522-01
(NB) |
|
(wichtig: |
27.01.2010 - Bürgerschaft - geändert beschlossen
Beschlussvorschlag
einschließlich der Nachträge und der redaktionellen Änderung:
Die Bürgerschaft der Hansestadt Rostock beschließt das anliegende Haushaltssicherungskonzept für die Hansestadt Rostock 2010 bis 2013 einschließlich der Fortschreibung des Stellen- und Personalbedarfskonzeptes für den Zeitraum 2008 bis 2012.
(Haushaltssicherungskonzept … und Fortschreibung des Stellen- und Personalbedarfskonzeptes für den Zeitraum 2008 - 2012 liegt der Niederschrift beim Sitzungsdienst als Anlage 7 bei)
Frau Dr. Bachmann nimmt zur Angelegenheit Stellung.
Es erfolgt
die erneute Abstimmung zur Beschlussvorlage einschließlich der Nachtragungen
und der redaktionellen Änderung sowie der bestätigten Änderungsanträge.
Beschluss
Nr. 2009/BV/0522:
Die Bürgerschaft der Hansestadt Rostock beschließt das anliegende Haushaltssicherungskonzept für die Hansestadt Rostock 2010 bis 2013.
Ein überarbeitetes Stellen- und
Personalbedarfskonzept 2010 - 2012 ist zusammen mit dem Haushaltsplanentwurf
2010 zur Beschlussfassung durch die Bürgerschaft einzureichen.
(überarbeitetes Haushaltssicherungskonzept … wird nach Fertigstellung der Niederschrift beim Sitzungsdienst als Anlage 7 a beigelegt)
Abstimmungsergebnis:
Angenommen |
X |
Abgelehnt |
|
Übersicht über die Abstimmungsergebnisse zu den Änderungsanträgen
+ = Angenommen - = Abgelehnt
Änderungsantragsnummer |
Einreicher |
Seite |
Maßnahmebezeichnung |
Abstimmungsergebnis
Bürgerschaft |
|
|
Beschlussvorschlag |
||||
77 |
Vorsitzende aller Fraktionen |
|
im Beschlussvorschlag wird
geändert: |
|
|
|
4.2
Einsparung Personalkosten |
||||
63 |
B´90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE., SPD,
RB/Graue/Aufbruch 09 |
27 |
Maßnahme Nr. 2009/1.01 Punkt 1 wird ersetzt Punkt 2 wird gestrichen |
|
|
43 |
B´90/ DIE GRÜNEN, DIE LINKE., CDU,
RB/Graue/Aufbruch 09, FDP, FÜR Rostock |
27 |
Maßnahme Nr. 2009/1.01 Punkt 3 wird gestrichen und
ersetzt |
|
|
61 |
RB/Graue/Aufbruch 09, |
|
Ergänzung einer neuen
Maßnahme |
|
|
Änderungsantragsnummer |
Einreicher |
Seite |
Maßnahmebezeichnung |
Abstimmungsergebnis
Bürgerschaft |
|
|
4.3
Einsparung Sachkosten |
||||
09 |
SPD |
30 |
Maßnahme Nr. 2009/2.01 Raumoptimierung Erläuterungen werden durch Text
ergänzt |
|
|
80 |
RB/Graue/Aufbruch 09, DIE LINKE., CDU, |
33 |
Maßnahme Nr. 2009/2.04 |
|
|
10 |
SPD |
33 |
Maßnahme Nr. 2009/2.04 |
- durch Zustimmung zum ÄA -80 |
|
50 |
Fraktionsvorsitzende aller
Fraktionen |
34 |
Maßnahme Nr. 2009/2.05 Heimerziehung, sonst. betreute
Wohnform § 34 SGB VIII |
|
|
68 |
Jugendhilfeausschuss |
36 |
Maßnahme Nr. 2009/2.07 Streichung der Maßnahme |
|
|
24 |
DIE LINKE., SPD, CDU, B´90/DIE
GRÜNEN, RB/Graue/Aufbruch 09, |
36 |
Maßnahme Nr. 2009/2.07 letzter Absatz der Erläuterungen
wird gestrichen und durch Text ersetzt |
|
|
Änderungsantragsnummer |
Einreicher |
Seite |
Maßnahmebezeichnung |
Abstimmungsergebnis
Bürgerschaft |
|
|
69 |
Jugendhilfeausschuss |
36 |
Maßnahme Nr. 2009/2.07 Streichung des Zielbetrages
150.000 EUR |
|
|
|
52 |
CDU, DIE LINKE., |
37 |
Maßnahme Nr. 2009/2.08 Erläuterung wird ergänzt |
|
|
|
13 |
SPD |
38 |
Maßnahme Nr. 2009/2.09 |
|
|
|
|
4.4
Einsparung Personal und Sachkosten |
|
||||
37 |
RB/Graue/Aufbruch 09, DIE LINKE., |
|
Ergänzung einer neuen
Maßnahme |
|
||
|
4.6
Prüfauftrag |
|
||||
55 |
FÜR Rostock, DIE LINKE., CDU,
SPD, |
44 |
Maßnahme Nr. 2009/5.02 |
|
|
|
25 |
DIE LINKE., CDU, FDP, FÜR Rostock |
45 |
Maßnahme Nr. 2009/5.03 |
|
|
|
Änderungsantragsnummer |
Einreicher |
Seite |
Maßnahmebezeichnung |
Abstimmungsergebnis
Bürgerschaft |
34 |
RB/Graue/Aufbruch 09, |
46 |
Maßnahme Nr. 2009/5.04 |
|
15 |
SPD |
46 |
Maßnahme Nr. 2009/5.04 |
|
79 |
RB/Graue/Aufbruch 09, DIE LINKE., CDU, |
47 |
Maßnahme Nr. 2009/5.05 |
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16 |
SPD |
47 |
Maßnahme Nr. 2009/5.05 |
- durch Zustimmung zum ÄA -79 |
58 |
FÜR Rostock, DIE LINKE., CDU,
SPD, |
47 |
Maßnahme Nr. 2009/5.05 Erläuterungen werden um Termin
ergänzt |
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67 |
FDP, FÜR Rostock |
49 |
Maßnahme Nr. 2009/5.07 Erläuterungen werden ergänzt |
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59 |
FÜR Rostock, DIE LINKE., CDU,
SPD, |
49 |
Maßnahme Nr. 2009/5.07 Erläuterungen werden um Termin
ergänzt |
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Änderungsantragsnummer |
Einreicher |
Seite |
Maßnahmebezeichnung |
Abstimmungsergebnis
Bürgerschaft |
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17 |
SPD |
50 |
Maßnahme Nr. 2009/5.08 im 4. Absatz der Erläuterung wird Textpassage
„Schulen, Sportstätten und“ gestrichen |
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60 |
FÜR Rostock, DIE LINKE., CDU, SPD, |
50 |
Maßnahme Nr. 2009/5.08 Erläuterungen werden um Termin ergänzt |
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70 |
SPD, CDU, DIE LINKE., B´90/DIE GRÜNEN, FDP, |
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Ergänzung einer neuen Maßnahme betreffend |
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51 |
SPD |
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Ergänzung einer neuen Maßnahme |
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73 |
SPD |
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Ergänzung einer neuen Maßnahme Punkt 2.2, Seite 23/24 „Einführung der
Fremdenverkehrs-abgabe oder gleichwertiger Alternativen im Jahr 2009“
wird gestrichen |
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5.3
Finanzplan nach Haushaltskonsolidierung und
5.5 Fazit |
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76 |
RB/Graue/Aufbruch 09, DIE LINKE., SPD, CDU, B´90/DIE GRÜNEN |
55 58 59 |
● Streichung der Tabellenzeile des
Nachtrages ● Änderungen im Fazit des Nachtrages ● Tabellenspalte im Nachtrag Nr.
2009/BV/0522-78 (NB) |
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