ALLRIS - Vorlage

Grunddaten

Betreff:: Christoph Eisfeld (FDP) und Julia Kristin Pittasch (FDP)
Leitfaden für mitgestaltende Bürgerbeteiligung in der Hanse- und Universitätsstadt Rostock

Status:: öffentlich (Vorlage abgeschlossen)

Vorlage freigegeben:: 04.11.2019

Vorlageart:: Änderungsantrag

Federführend:: Sitzungsdienst

Beteiligt:: Büro der Präsidentin der Bürgerschaft

Beratungsfolge

Beratungsfolge
Status	Datum	Gremium	Beschluss	NA
● Gestoppt		Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung	Vorberatung
	Nov 14, 2019	Sitzung des Ausschusses für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung	vertagt	NA
● Gestoppt		Bau- und Planungsausschuss	Vorberatung
● Erledigt		Bürgerschaft	Entscheidung
	Nov 6, 2019	Sitzung der Bürgerschaft	vertagt	NA
	Dec 4, 2019	Sitzung der Bürgerschaft	ungeändert beschlossen	NA
● Erledigt		Ortsbeirat Groß Klein (4)	Vorberatung
	Nov 19, 2019	Sitzung des Ortsbeirates Groß Klein	abgelehnt	NA

Beschlussvorschlag:

Der Leitfaden für mitgestaltende Bürgerbeteiligung wird mit einer Übersicht der formellen Beteiligungsmöglichkeiten ergänzt. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, dafür eine einfache Darstellung der vorhandenen, formellen Beteiligungswege zu erarbeiten.

Sachverhalt:

Laut Beschlussvorlage ist es das Ziel des Leitfadens, die Beteiligungskultur in Rostock weiter zu stärken und zu verbessern. Es sollen die Möglichkeiten, Grenzen und Regeln der Beteiligung in der Hanse- und Universitätsstadt Rostock aufgezeigt werden. Dies geschieht im vorliegenden Leitfaden jedoch nahezu ausschließlich für den neuen, informellen Beteiligungsprozess. Auf die Darstellung der vorhandenen Möglichkeiten formeller Bürgerbeteiligung, z.B. in Ortsbeiräten, bei Auslegungsverfahren von Bauleitplänen oder über Bürgerentscheide, wird weitgehend verzichtet. Jedoch kommt das Gefühl mangelnder Beteiligung vielfach auch deshalb zustande, weil vorhandene Möglichkeiten nicht bekannt sind. Der Leitfaden sollte deshalb eine einfache Übersicht der formellen Beteiligungsmöglichkeiten enthalten, welche z.B. auf einer Seite als Plakat o.ä. ausgedruckt, ausgeschnitten, in Schulen und Bürgerzentren aufgehängt etc. werden kann.

gez. Christoph Eisfeldgez.Julia Kristin Pittasch
FDPFDP

Beschlüsse

Nov 6, 2019 - Bürgerschaft - vertagt

Nov 14, 2019 - Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung - vertagt

Abstimmung über den Geschäftsordnungsantrag auf Vertagung:

Abstimmungsergebnis:

Dafür:	11
Dagegen:	0	Angenommen	x
Enthaltungen:	0	Abgelehnt

Änderungsantrag - 2019/BV/4529-07 (ÄA)