Beschlussvorlage - 2014/BV/5492
Grunddaten
- Betreff:
-
Nachwahl eines Mitgliedes in den Ortsbeirat Südstadt
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlage freigegeben:
- 14.04.2014
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Ortsamt Mitte
- Fed. Senator/in:
- S 2
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Bürgerschaft
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Entscheidung
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14.05.2014
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02.07.2014
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03.09.2014
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Beschlussvorschlag:
Die Bürgerschaft der Hansestadt Rostock wählt ein Mitglied in den Ortsbeirat Südstadt.
Beschlussvorschriften:
§ 15 der Hauptsatzung der Hansestadt Rostock
§ 5 III Ortsbeiratssatzung
bereits gefasste Beschlüsse:
Nr. 2009/BV/0484 vom 04.11.2009
Sachverhalt:
Nach § 15 der Hauptsatzung der Hansestadt Rostock hat die Bürgerschaft der Hansestadt Rostock am 04.11.2009 die Mitglieder der Ortsbeiräte der Hansestadt Rostock gewählt.
Die Wahl einer Nachfolgerin/ eines Nachfolgers wird entsprechend § 32 Abs. 2 Kommunalverfassung Mecklenburg- Vorpommern durchgeführt.
Nach § 5 Abs. 3 der Ortsbeiratssatzung bereitet der Oberbürgermeister die Beschlussvorlage zur Nachwahl einer Nachfolgerin/ eines Nachfolgers vor, so dass die Vorschlagsberechtigten ihr Vorschlagsrecht ausüben können.
Durch den Rücktritt von Herrn Torben Bjarne Wolff ist im Ortsbeirat Südstadt ein Platz durch die Fraktion der FDP neu zu besetzen.
14.05.2014 - Bürgerschaft - vertagt
Die Präsidentin informiert, dass kein Wahlvorschlag der FDP-Fraktion vorliegt.
Damit ist der Platz freigegeben (§ 5 Abs. 3 Satzung der Ortsbeiräte).
02.07.2014 - Bürgerschaft - vertagt
(erneut auf der Tagesordnung dieser Sitzung, da zur Sitzung der Bürgerschaft am 14.05.2014 kein Wahlvorschlag durch die FDP-Fraktion vorgelegt werden konnte; der Platz wurde freigegeben)
Der Präsident informiert, dass erneut kein Wahlvorschlag vorliegt.
Die Angelegenheit wird erneut auf die Tagesordnung der Sitzung der Bürgerschaft am 3. September 2014 gesetzt.
03.09.2014 - Bürgerschaft - geändert beschlossen
(erneut auf der Tagesordnung dieser Sitzung, da zur Sitzung der Bürgerschaft am 14.05.2014 kein Wahlvorschlag durch die FDP-Fraktion vorgelegt werden konnte; der Platz wurde bereits zur Sitzung der Bürgerschaft am 02.07.2014 freigegeben)
Der Präsident informiert, dass kurzfristig zu dem für diese Sitzung bereits vorliegenden Änderungsantrag noch ein zweiter Änderungsantrag Nr. 2014/BV/5492-03 (ÄA) von Dr. Sybille Bachmann (für die Fraktion Rostocker Bund/Graue/Aufbruch 09) eingereicht wurde.
Auf Grund dessen ist gem. § 32 (1) KV M-V gewählt, wer die meisten Stimmen erhält.
Beschlussvorschlag:
Die Bürgerschaft der Hansestadt Rostock wählt ein Mitglied in den Ortsbeirat Südstadt.
Beschluss Nr. 2014/BV/5492:
Die Bürgerschaft der Hansestadt Rostock wählt ein Mitglied in den Ortsbeirat Südstadt:
für die Fraktion DIE LINKE.: Christian Teske
Abstimmungsergebnis:
Angenommen | X |
Abgelehnt |
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