Beschlussvorlage - 2021/BV/2190

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beschließt das Park+Ride-Konzept der Hanse- und Universitätsstadt Rostock (P+R-Konzept Rostock – Anlage 1 - 6).

 

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Beschlussvorschriften:
§ 22 (2) Kommunalverfassung M-V


bereits gefasste Beschlüsse:

2017/BV/2532 Mobilitätsplan Zukunft der HRO 2017 - 2030

2018/AN/3510 Kostenloser ÖPNV - Rostock soll Modellregion sein

2019/BV/0602 Nahverkehrsplan HRO und Landkreis Rostock, Verkehrspol. Zielstellung
 

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Beschlüsse

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May 5, 2021 - Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus - vertagt

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May 6, 2021 - Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung - vertagt

Beschluss:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bürgerschaft beschließt das Park+Ride-Konzept der Hanse- und Universitätsstadt Rostock (P+R-Konzept Rostock – Anlage 1 - 6).

 

Abstimmung über den Geschäftsordnungsantrag auf Vertagung:

 

Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

8

 

 

 

Dagegen:

1

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

1

 

Abgelehnt

 

 

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May 11, 2021 - Bau- und Planungsausschuss - vertagt

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May 27, 2021 - Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung - vertagt

Beschluss:

 

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beschließt das Park+Ride-Konzept der Hanse- und Universitätsstadt Rostock (P+R-Konzept Rostock – Anlage 1 - 6).

 

Abstimmung über den Geschäftsordnungsantrag auf Vertagung:

 

Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

10

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

0

 

Abgelehnt

 

 

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Jun 1, 2021 - Bau- und Planungsausschuss - geändert beschlossen

Beschlussvorschlag:

 

Die Bürgerschaft beschließt das Park+Ride-Konzept der Hanse- und Universitätsstadt Rostock (P+R-Konzept Rostock – Anlage 1 - 6).

 

Abstimmung:

 

Siehe Abstimmung des Änderungsantrages 2021/BV/2190-02 (ÄA).

 

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Jun 2, 2021 - Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus - vertagt

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Aug 24, 2021 - Ortsbeirat Gehlsdorf, Hinrichsdorf, Krummendorf, Nienhagen, Peez, Stuthof, Jürgeshof (19) - ungeändert beschlossen

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Aug 31, 2021 - Ortsbeirat Lichtenhagen (3) - ungeändert beschlossen

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Sep 2, 2021 - Ortsbeirat Lütten Klein (5) - zur Kenntnis gegeben

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Sep 2, 2021 - Ortsbeirat Gartenstadt/ Stadtweide (10) - vertagt

Beschluss: Die Stellungnahme des Ortsbeirates wird auf die nächste Sitzung am 07.10.2021 verschoben.

 

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Sep 2, 2021 - Ortsbeirat Südstadt (12) - geändert beschlossen

Beschluss:

 

Die Bürgerschaft beschließt das Park+Ride-Konzept der Hanse- und Universitätsstadt Rostock (P+R-Konzept Rostock – Anlage 1 - 6).

 

Abstimmung: Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

6

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

0

 

Abgelehnt

 

 

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Sep 7, 2021 - Ortsbeirat Schmarl (7) - geändert beschlossen

Beschluss:

Der Ortsbeirat stimmt dem Park+Ride-Konzept der Hanse- und Universitätsstadt Rostock (P+R-Konzept Rostock – Anlage 1 - 6) in geänderter Form zu.

 

Abstimmung: Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

7

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

X

Enthaltungen:

1

 

Abgelehnt

 

 

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Sep 7, 2021 - Ortsbeirat Dierkow-Ost, Dierkow-West (17) - ungeändert beschlossen

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Sep 7, 2021 - Ortsbeirat Brinckmansdorf (15) - ungeändert beschlossen

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Sep 8, 2021 - Ortsbeirat Seebad Markgrafenheide, Seebad Hohe Düne, Hinrichshagen, Wiethagen, Torfbrücke (2) - geändert beschlossen

Beschluss:

 

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beschließt das Park+Ride-Konzept der Hanse- und Universitätsstadt Rostock (P+R-Konzept Rostock – Anlage 1 - 6).

 

Abstimmung: Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

7

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

0

 

Abgelehnt

 

 

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Sep 8, 2021 - Ortsbeirat Stadtmitte (14) - vertagt

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Sep 14, 2021 - Ortsbeirat Evershagen (6) - ungeändert beschlossen

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Sep 14, 2021 - Ortsbeirat Seebad Warnemünde, Seebad Diedrichshagen (1) - geändert beschlossen

Beschluss:

Der Ortsbeirat beschließt das Park+Ride-Konzept der Hanse- und Universitätsstadt Rostock (P+R-Konzept Rostock – Anlage 1 - 6).

 

Abstimmung: Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

5

 

 

 

Dagegen:

1

 

Angenommen

X

Enthaltungen:

1

 

Abgelehnt

 

 

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Sep 14, 2021 - Ortsbeirat Reutershagen (8) - abgelehnt

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Sep 14, 2021 - Ortsbeirat Dierkow-Neu (16) - ungeändert beschlossen

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Sep 15, 2021 - Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus - ungeändert beschlossen

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Sep 15, 2021 - Ortsbeirat Biestow (13) - geändert beschlossen

Beschluss:

 

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beschließt das Park+Ride-Konzept der Hanse- und Universitätsstadt Rostock (P+R-Konzept Rostock – Anlage 1 - 6).

 

 

 

 

Abstimmung: Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

2

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

 

Enthaltungen:

4

 

Abgelehnt

X

 

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Sep 21, 2021 - Ortsbeirat Hansaviertel (9) - zur Kenntnis gegeben

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Sep 21, 2021 - Ortsbeirat Groß Klein (4) - geändert beschlossen

Herr Michaelis stellt die Beschlussvorlage noch einmal kurz vor.

Der Ortsbeirat diskutiert über die Unterschiede in der Originalbeschlussvorlage und den vorliegenden Änderungsanträgen.

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beschließt das Park+Ride-Konzept der Hanse- und Universitätsstadt Rostock (P+R-Konzept Rostock – Anlage 1 - 6).

 

Abstimmung: Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

8

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

0

 

Abgelehnt

 

 

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Sep 22, 2021 - Ortsbeirat Kröpeliner-Tor-Vorstadt (11) - geändert beschlossen

Beschluss:

 

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beschließt das Park+Ride-Konzept der Hanse- und Universitätsstadt Rostock (P+R-Konzept Rostock – Anlage 1 - 6).

 

Abstimmung: Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

 

 

 

 

Dagegen:

 

 

Angenommen

 

Enthaltungen:

 

 

Abgelehnt

 

 

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Sep 23, 2021 - Ortsbeirat Toitenwinkel (18) - abgelehnt

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Oct 7, 2021 - Ortsbeirat Gartenstadt/ Stadtweide (10) - geändert beschlossen

Beschluss:

 

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beschließt das Park+Ride-Konzept der Hanse- und Universitätsstadt Rostock (P+R-Konzept Rostock – Anlage 1 - 6).

 

Abstimmung: Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

7

 

 

 

Dagegen:

 

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

 

 

Abgelehnt

 

 

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Oct 13, 2021 - Ortsbeirat Stadtmitte (14) - geändert beschlossen

Beschluss:

 

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beschließt das Park+Ride-Konzept der Hanse- und Universitätsstadt Rostock (P+R-Konzept Rostock – Anlage 1 - 6).

 

Abstimmung: Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

9

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

2

 

Abgelehnt

 

 

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Oct 14, 2021 - Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung - geändert beschlossen

Beschluss:

 

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beschließt das Park+Ride-Konzept der Hanse- und Universitätsstadt Rostock (P+R-Konzept Rostock – Anlage 1 - 6).

 

Abstimmung: Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

11

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

0

 

Abgelehnt

 

 

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Nov 3, 2021 - Bürgerschaft - geändert beschlossen

Beschlussvorschlag:

 

Die Bürgerschaft beschließt das Park+Ride-Konzept der Hanse- und Universitätsstadt Rostock (P+R-Konzept Rostock – Anlagen 1 - 6).

 

 

Beschluss Nr. 2021/BV/2190:

 

Die Bürgerschaft beschließt das Park+Ride-Konzept der Hanse- und Universitätsstadt Rostock (P+R-Konzept Rostock).

 

1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, folgende kurzfristige Maßnahmen zur Verbesserung und Weiterentwicklung von P+R in Rostock umzusetzen:

 

- Ausweisung der im Teil „Bestand und Planung“ benannten zusätzlichen sechs Flächen als P+R-Flächen,

- Veranlassung der Ausschreibung zur schnellstmöglichen Integration eines sensorgesteuerten dynamischen Parkinformationssystems für die bestehenden und zusätzlich ausgewiesenen P+R-Parkflächen,


- Erstellung einer Beschlussvorlage zur konkreten Ausgestaltung eines Kombitickets für Parken und ÖPNV-Nutzung einschließlich der Grundlagen der Verrechnung zwischen VVW und Hanse- und Universitätsstadt Rostock,

- Einrichtung eines Internetauftritts unter der Domain rostock.de mit Verknüpfung von tatsächlich verfügbaren Stellplätzen auf ausgewiesenen P+R-Parkplätzen,
Abfahrts- und Reisezeiten des ÖPNV und dazugehörigen Fahrtarifen,

- Verbesserung der Intermodalität durch die Einbindung von Sharing- und Mobilitätsdienstleistern an den P+R-Flächen und den B+R-Flächen,

- Prioritäre Aufnahme der P+R-Parkflächen in die Elektromobilitätsstrategie der Hanse- und Universitätsstadt Rostock mit gleichzeitiger Erarbeitung einer Strategie zur schnellstmöglichen Umsetzung einer Versorgung der Parkflächen mit Ladesäulen,

- Prüfung weiterer Möglichkeiten zur kurzfristigen Steigerung der Attraktivität und Sicherheit bestehender P+R-Flächen beispielsweise durch zusätzliche Beleuchtung.

 

Der Bürgerschaft ist zum 31.03.2022 ein Bericht über die Umsetzung vorzulegen.
Aus Basis dieses Berichtes erfolgt eine Evaluation der Maßnahmen im Hinblick auf ihre Wirksamkeit und die Notwendigkeit von Maßnahmenanpassung zur weiteren Steigerung der Attraktivität des P+R-Angebots.

 

2. Der Oberbürgermeister wird weiterhin beauftragt, folgende Maßnahmen zur Vorbereitung des Ausbaus von P+R in Rostock umzusetzen:

 

- Einordnung weiterer Standortvorschläge für P+R in den Netzerweiterungsplan Straßenbahn,

- Abstimmungen zwischen den Ämtern und Grundstückseigentümern für die im Endbericht vorgeschlagenen neuen und zu erweiternden P+R-Flächen.

 

3. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, in Verhandlung mit dem Landkreis Rostock zu treten, um ein gemeinsames P+R-Konzept der Hansestadt und dem Landkreis umzusetzen. Dieses umfasst sowohl die Verkehrs- und Parkplanung vor den Toren der Stadt, als auch die Planung von ÖPNV-Schnittstellen.

 

4. Bis zum Ende des 1. Quartals 2022 ist der Bürgerschaft ein Vorschlag zur Struktur
zur Umsetzung des P+R Konzeptes, insbesondere zur Einrichtung einer regionalen Mobilitätszentrale sowie zur Betreibung der P+R Anlagen (Maßnahmefeld 1+2)
zur Beschlussfassung vorzulegen.

 

5. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den kontinuierlich fortschreitenden Ausbau einer Ladeinfrastruktur für Elektromobilität auf sämtlichen P+R-Parkplätzen zu berücksichtigen. Zugunsten der flächendeckenden Bezahlbarkeit dieser Ladestrukturen verzichtet das P+R-Konzept dabei zunächst weitgehend auf die Installation von Schnellladesäulen.
Das Angebot an Ladepunkten ist entsprechend dem Zuwachs am Elektro-Fahrzeugen in Stadt und Landkreis kontinuierlich auszubauen/anzupassen.

 

6. Bei der Planung und Durchführung der Maßnahmen unter Punkt 5 und Punkt 6 im Maßnahmenkatalog sind die betroffenen Ortsbeiräte zu beteiligen.

 


 

Anlagen

1 1 P+R-Konzept Rostock_Teil 1-Analyse

2 2 P+R-Konzept Rostock_Teil 1-Anlagen (verschiedene Übersichtspläne)

3 3 P+R-Konzept Rostock_Teil 2_Handlungskonzept

4 4 P+R-Konzept Rostock _Katalog Standorte – Bestand und Planung

5 5 P+R-Konzept Rostock_Maßnahmenkatalog

6 6 Nutzeneinschätzung P+R in der Hanse- und Universitätsstadt Rostock u. deren Umland

(werden nach Fertigstellung beigefügt)

 

 

Abstimmungsergebnis:

Angenommen

X

Abgelehnt