Beschlussvorlage - 2011/BV/2484
Grunddaten
- Betreff:
-
Straßenreinigungssatzung der Hansestadt Rostock
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlage freigegeben:
- 30.09.2011
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Amt für Umweltschutz
- Beteiligt:
- Hauptverwaltungsamt; Amt für Management und Controlling; Finanzverwaltungsamt (vor 31.10.2018); Rechtsamt
- Fed. Senator/in:
- S 4, Holger Matthäus
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung
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Vorberatung
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13.10.2011
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Erledigt
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Finanzausschuss
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Vorberatung
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25.10.2011
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Erledigt
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Bürgerschaft
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Entscheidung
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02.11.2011
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Beschlussvorschriften:
§ 22 Abs.3 Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern
bereits gefasste Beschlüsse:
0679/05-BV, 0720/06-BV, 1030/06-BV, 0737/07-BV, 0546/08-BV, 2009/BV/0506, 2010/BV/1421
Sachverhalt:
Die Straßenreinigungssatzung wurde in den letzten Jahren bereits sechsmal geändert.
Auf Grund der geplanten erneuten umfangreichen Änderungen im Satzungstext insbesondere in den §§ 4-7 soll die Straßenreinigungssatzung neu beschlossen werden.
Das dient vor allem der Übersichtlichkeit und der besseren Lesbarkeit der Straßenreinigungssatzung. Als Anlage 3 ist dieser Beschlussvorlage eine Gegenüberstellung des alten und des neuen Satzungstextes beigefügt.
In der Anlage zur Straßenreinigungssatzung von der Hansestadt Rostock zu reinigende öffentliche Straßen der Reinigungsklassen 1-7 wurden vier Straßen neu aufgenommen. Die Straßen Am Kayenmühlengraben, An der Kesselschmiede, Hellingstraße und Kurt-Dunkelmann-Straße wurden in die Reinigungsklasse 7 eingestuft.
Im Dezember 2010 hat eine Begehung zur weiteren Entwicklung des ehemaligen Neptungeländes stattgefunden. Auf der Grundlage eines Protokolls zu dieser Begehung ist es notwendig, die oben genannten Straßen in das Verzeichnis der von der HRO zu reinigenden öffentlichen Straßen aufzunehmen.
Beim Baggermeisterring und bei der Dierkower Höhe wurden Dringlichkeitsstufen für den Winterdienst von C in A geändert.
Anlagen
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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58,5 kB
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2
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(wie Dokument)
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696,5 kB
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3
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(wie Dokument)
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95,5 kB
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