13.10.2011 - 5.2 Straßenreinigungssatzung der Hansestadt Rostock

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Herr Böttner erläutert die Veränderung der Kosten. In einigen Reinigungsklassen werden weniger Gebühren erhoben. Die wichtigsten Reinigungsklassen werden aber teurer. Hauptgrund ist vor allem erhöhter Aufwand für den Winterdienst und eingeführte Neuerungen. Für einige wenige Straßen ändert sich die Reinigungsklasse.

 

Frau Dr. Karlowski fragt zu den Gebührenveränderungen der einzelnen Reinigungsklasse und einer möglichen Unterdeckung nach.

 

Herr Böttner erklärt die differenzierte Veränderung der Gebühren in den einzelnen Reinigungsklassen mit den unterschiedlichen Leistungsspektren. Vor allem der unterschiedliche Anteil an Winterdienst macht sich hier bemerkbar.

Eine Unterdeckung ist vorerst nicht zu befürchten. Die Abrechnung kann aber erst hinterher erfolgen.

 

 

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Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

6

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

2

 

Abgelehnt

 

 

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Anlagen zur Vorlage