Beschlussvorlage - 2010/BV/1381
Grunddaten
- Betreff:
-
Haushaltssicherungskonzept 2010 bis 2018 -Terminverlängerung
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Amt für Management und Controlling
- Fed. Senator/in:
- OB, Roland Methling
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Finanzausschuss
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Vorberatung
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26.08.2010
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●
Erledigt
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Bürgerschaft
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Entscheidung
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08.09.2010
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Beschlussvorschriften:
§ 22 KV M-V
bereits gefasste Beschlüsse:
Nr. 2010/BV/0851
Sachverhalt:
Die Bürgerschaft hat mit der Vorlage Nr. 2010/BV/0851 vom 24. März 2010 / 05. Mai 2010 und 09. Juni 2010 dem Haushaltssicherungskonzept 2010 bis 2018 zugestimmt. Zusätzlich wurden mit Änderungsanträgen der Fraktionen Maßnahmen um Terminvorgaben erweitert. Mit der Umsetzung des Haushaltssicherungskonzeptes musste festgestellt werden, dass diese nicht fristgemäß abgeschlossen werden können.
Die Begründung zu den einzelnen Maßnahmen sind der Anlage zu entnehmen.
Anlagen
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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74,5 kB
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2
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(wie Dokument)
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39,5 kB
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3
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(wie Dokument)
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74,5 kB
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08.09.2010 - Bürgerschaft - geändert beschlossen
Beschluss
Nr. 2010/BV/1381:
Die
Bürgerschaft stimmt der Terminverlängerung für ausgewählte Maßnahmen und
Prüfaufträge aus dem Haushaltssicherungskonzept 2010 bis 2018, Beschluss Nr.
2010/BV/0851 vom 24. März 2010 / 05. Mai 2010 / 09. Juni 2010, zu (Anlage).
(o.
g. Anlage - Terminverlängerungen … einschließlich ergänzender
Erläuterungen liegt der Niederschrift beim Sitzungsdienst als Anlage 12
bei)
Abstimmungsergebnis:
Angenommen |
X |
Abgelehnt |
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