Beschlussvorlage - 2010/BV/1381

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft stimmt der Terminverlängerung für ausgewählte Maßnahmen und Prüfaufträge aus dem Haushaltssicherungskonzept 2010 bis 2018, Beschluss Nr. 2010/BV/0851 vom
24. März 2010 / 05. Mai 2010 / 09. Juni 2010, zu (Anlage).

 

 

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Beschlussvorschriften:

§ 22 KV M-V

 

bereits gefasste Beschlüsse:

Nr. 2010/BV/0851

 

Sachverhalt:

Die Bürgerschaft hat mit der Vorlage Nr. 2010/BV/0851 vom 24. März 2010 / 05. Mai 2010  und 09. Juni  2010 dem Haushaltssicherungskonzept 2010 bis 2018 zugestimmt. Zusätzlich wurden mit Änderungsanträgen der Fraktionen Maßnahmen um Terminvorgaben erweitert. Mit der Umsetzung des Haushaltssicherungskonzeptes musste festgestellt werden, dass diese nicht fristgemäß abgeschlossen werden können.

 

Die Begründung zu den einzelnen Maßnahmen sind der Anlage zu entnehmen.

 

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Roland Methling

 

 

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Anlagen

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Beschlüsse

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26.08.2010 - Finanzausschuss - ungeändert beschlossen

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08.09.2010 - Bürgerschaft - geändert beschlossen

 

Beschluss Nr. 2010/BV/1381:

 

Die Bürgerschaft stimmt der Terminverlängerung für ausgewählte Maßnahmen und Prüfaufträge aus dem Haushaltssicherungskonzept 2010 bis 2018, Beschluss Nr. 2010/BV/0851 vom 24. März 2010 / 05. Mai 2010 / 09. Juni 2010, zu (Anlage).

 

(o. g. Anlage - Terminverlängerungen … einschließlich ergänzender Erläuterungen liegt der Niederschrift beim Sitzungsdienst als Anlage 12 bei)

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Angenommen

X

Abgelehnt