08.09.2010 - 10.12 Haushaltssicherungskonzept 2010 bis 2018 - Term...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10.12
- Sitzung:
-
Sitzung der Bürgerschaft
- Gremium:
- Bürgerschaft
- Datum:
- Mi., 08.09.2010
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:05
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Amt für Management und Controlling
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Die Präsidentin weist darauf hin, dass die Anlage mit den konkreten Terminverlängerungen für die Umsetzung von Maßnahmen und Prüfaufträgen des Haushaltssicherungskonzeptes 2010 bis 2018 Bestandteil des Beschlussvorschlages ist.
Zur Beschlussvorlage wurde am 08.09.2010 ein Schreiben des Einreichers mit ergänzenden Erläuterungen verteilt.
Nach
Hinweis von Herrn Asendorf bittet der Oberbürgermeister um folgende redaktionelle
Änderung der Anlage (s. Seite 4 der Beschlussvorlage):
- Maßnahme Nr. 2010/5.08 - Zentralisierung Gebäudeleittechnik an Schulen
…
In der Spalte Begründung ist im zweiten Satz der Termin für die
Beschlussvorlage von „September 2010“ auf „Oktober
2010“ zu ändern. Es heißt damit:
„Die Immobilien aus dem Schul- und Sportstättenbereich werden dem
Eigenbetrieb Kommunale Objektbewirtschaftung und –entwicklung zum
01.01.2011 übertragen, sofern die Bürgerschaft der Beschlussvorlage im Oktober
2010 zustimmt.
Beschluss
Nr. 2010/BV/1381:
Die
Bürgerschaft stimmt der Terminverlängerung für ausgewählte Maßnahmen und
Prüfaufträge aus dem Haushaltssicherungskonzept 2010 bis 2018, Beschluss Nr.
2010/BV/0851 vom 24. März 2010 / 05. Mai 2010 / 09. Juni 2010, zu (Anlage).
(o.
g. Anlage - Terminverlängerungen … einschließlich ergänzender
Erläuterungen liegt der Niederschrift beim Sitzungsdienst als Anlage 12
bei)
Anlagen zur Vorlage
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
---|---|---|---|---|---|
1
|
(wie Dokument)
|
74,5 kB
|
|||
2
|
(wie Dokument)
|
39,5 kB
|
|||
3
|
(wie Dokument)
|
74,5 kB
|