Antrag - 2010/AN/1168
Grunddaten
- Betreff:
-
Prof. Dr. Dieter Neßelmann (für die CDU-Fraktion)
Ordnungsfibel - Bürgerratgeber für die Hansestadt Rostock
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- CDU-Fraktion
- Beteiligt:
- Sitzungsdienst; Büro der Präsidentin der Bürgerschaft
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
|
●
Erledigt
|
|
Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung
|
Vorberatung
|
|
|
|
27.05.2010
| |||
|
●
Erledigt
|
|
Bürgerschaft
|
Entscheidung
|
|
|
|
09.06.2010
| |||
|
|
07.07.2010
|
Beschlussvorschlag:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, eine Ordnungsfibel von A bis Z in Form eines Bürgerratgebers für die Einwohnerinnen und Einwohner der Hansestadt Rostock und deren Gäste in Sachen Ordnung, Sauberkeit und Sicherheit sowie als nützliche Hilfe in allen Alltagsfragen erstellen zu lassen.
Die Ordnungsfibel sollte folgende Punkte enthalten:
- Angelegenheit/Stichwort mit Erklärung des Sachverhalts
- Rechtsgrundlagen (Ortsrecht/Landesrecht/Bundesrecht)
- zuständige Stelle/Kontaktdaten.
Die Ordnungsfibel ist der Bürgerschaft in ihrer Dezembersitzung 2010 vorzulegen.
Sachverhalt:
Die Hansestadt Rostock stellt den Einwohnerinnen und Einwohnern zwar ein Telefon-verzeichnis der Stadtverwaltung zur Verfügung. Allerdings findet man zu speziellen themenbezogenen Fragen und Problemen keine detaillierte Auskunft.
Diesem Problem soll ein solcher Ratgeber Abhilfe schaffen.
- Unter einem prägnanten Stichwort (z.B. Hundesteuer) ist in geeigneter verständlicher Art der Sachverhalt zu beschreiben.
- Die Textstellen, in denen die rechtliche Behandlung des beschriebenen Sachverhaltes geschieht, sind anzuführen (z.B. Satzung der HRO über die Erhebung einer Hundesteuer).
- Hier sollte die zuständige Ansprechstelle mit Kontaktdaten genannt werden.
Die Ordnungsfibel soll gleichzeitig dazu dienen, den Kontakt zwischen den Einwohnerinnen und Einwohnern sowie Gästen und der Stadtverwaltung vertrauensvoll zu gestalten – was sich in der öffentlichen Meinung sehr positiv darstellen wird.
gez. Prof. Dr. Dieter Neßelmann
Vorsitzender CDU-Fraktion
27.05.2010 - Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung - ungeändert beschlossen
09.06.2010 - Bürgerschaft - vertagt
- vertagt (siehe TOP 2 - Änderungen der Tagesordnung,
Geschäftsordnungsanträge)
07.07.2010 - Bürgerschaft - geändert beschlossen
Beschlussvorschlag:
Der
Oberbürgermeister wird beauftragt, eine Ordnungsfibel von A bis Z in Form eines
Bürgerratgebers für die Einwohnerinnen und Einwohner der Hansestadt Rostock
und deren Gäste in Sachen Ordnung, Sauberkeit und Sicherheit sowie als
nützliche Hilfe in allen Alltagsfragen erstellen zu lassen.
Die
Ordnungsfibel sollte folgende Punkte enthalten:
1. Angelegenheit/Stichwort mit
Erklärung des Sachverhalts,
2. Rechtsgrundlagen
(Ortsrecht/Landesrecht/Bundesrecht),
3. zuständige Stelle/Kontaktdaten.
Die
Ordnungsfibel ist der Bürgerschaft in ihrer Dezembersitzung 2010 vorzulegen.
Beschluss
Nr. 2010/AN/1168:
Der
Oberbürgermeister wird beauftragt, eine Ordnungsfibel von A bis Z in Form eines
Bürgerratgebers für die Einwohnerinnen und Einwohner der Hansestadt Rostock
und deren Gäste in Sachen Ordnung, Sauberkeit und Sicherheit sowie als
nützliche Hilfe in allen Alltagsfragen erstellen zu lassen.
Die
Ordnungsfibel sollte folgende Punkte enthalten:
1. Angelegenheit/Stichwort mit
Erklärung des Sachverhalts,
2. Rechtsgrundlagen
(Ortsrecht/Landesrecht/Bundesrecht),
3. zuständige Stelle/Kontaktdaten.
Der Bürgerratgeber wird als Onlineangebot der Hansestadt Rostock
auf deren Internetseiten zur Verfügung gestellt. Ziel ist es, das E-Government
der Hansestadt in den Bereichen Information und Kommunikation optimal
auszubauen. Es sollen bürgerfreundliche, transparente Informations- und
Überblicksstrukturen sowie direkte Kontaktmöglichkeiten geschaffen werden, die
ständig aktualisiert und flexibel erweitert werden können.
Die Bürgerschaft wird zur Dezembersitzung 2010 über den aktuellen Sachstand
informiert.
Abstimmungsergebnis:
|
Angenommen |
X |
|
Abgelehnt |
|