Änderungsantrag - 2010/BV/0851-17 (ÄA)
Grunddaten
- Betreff:
-
Dr. Ulrich Seidel (für die FDP-Fraktion)
Haushaltssicherungskonzept 2010 bis 2018 - Bearbeitung und Erfüllung von Pflichtaufgaben
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlage freigegeben:
- 25.03.2010
- Vorlageart:
- Änderungsantrag
- Federführend:
- FDP-Fraktion
- Beteiligt:
- Sitzungsdienst; Büro der Präsidentin der Bürgerschaft; xx Gruppe alle Fraktionen
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
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Erledigt
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Bürgerschaft
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Entscheidung
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24.03.2010
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●
Erledigt
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Finanzausschuss
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Vorberatung
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23.03.2010
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●
Erledigt
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Bürgerschaft
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Entscheidung
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05.05.2010
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●
Erledigt
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Bürgerschaft
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Entscheidung
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09.06.2010
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Beschlussvorschlag:
Als
Prüfauftrag wird ergänzt:
Maßnahme-Nr.:
2010/5.xx
Bezeichnung:
Überprüfung der Bearbeitung und Erfüllung von Pflichtaufgaben
Nacheinander werden alle Bereiche, in
denen die Stadt Pflichtaufgaben bearbeitet und erfüllt, daraufhin untersucht, wie die Aufgabenerledigung und
–erfüllung künftig erfolgen soll.
Es ist dabei zunächst zu prüfen, ob
eine effizientere Bearbeitung möglich ist um die Bearbeitungskosten zu
reduzieren.
Weiterhin ist der Umfang der
Leistungen zu hinterfragen und zu prüfen, ob die Erfüllung dieser Aufgaben
kostengünstiger erfolgen kann.
Termin für die Abrechnung des Prüfauftrags ist der
30.09.2010.
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Dr.
Ulrich Seidel
FDP-Fraktion
23.03.2010 - Finanzausschuss - abgelehnt
24.03.2010 - Bürgerschaft - abgelehnt
05.05.2010 - Bürgerschaft - abgelehnt