05.05.2010 - 10.5.15 Dr. Ulrich Seidel (für die FDP-Fraktion...

Dieser Änderungsantrag wurde bereits zur Sitzung der Bürgerschaft am 17./24.03.2010 wie folgt redaktionell geändert:

Im ersten Satz unter der Maßnahmebezeichnung werden die Worte „ob und gegebenenfalls“ gestrichen.

 

Beschlussvorschlag (redaktionell geändert):

Als Prüfauftrag wird ergänzt:

 

Maßnahme-Nr.: 2010/5.xx

Bezeichnung: Überprüfung der Bearbeitung und Erfüllung von Pflichtaufgaben

 

Nacheinander werden alle Bereiche, in denen die Stadt Pflichtaufgaben bearbeitet und erfüllt, daraufhin untersucht, wie die Aufgabenerledigung und -erfüllung künftig erfolgen soll.

Es ist dabei zunächst zu prüfen, ob eine effizientere Bearbeitung möglich ist, um die Bearbeitungskosten zu reduzieren.

Weiterhin ist der Umfang der Leistungen zu hinterfragen und zu prüfen, ob die Erfüllung dieser Aufgaben kostengünstiger erfolgen kann.

Termin für die Abrechnung des Prüfauftrags ist der 30.09.2010.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Angenommen
Abgelehnt	X