05.12.2023 - 10.2 Gemeinsamer Nahverkehrsplan Hanse- und Universi...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Hierzu gab es eine spezielle Veranstaltung. Herr Groß war anwesend und informiert über geplante Linien, Änderungen und Trassenführungen die im Konzept enthalten sind. Er erläutert den Anwesenden neue Streckenführungen und nennt Schwerpunkte.

Anschließend stellt Herr Berger die BV zur Abstimmung.

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Beschluss:

Beschlussvorschlag:
 

  1. Die Bürgerschaft beschließt den Entwurf des gemeinsamen Nahverkehrsplans (NVP) mit Teil A Hanse- und Universitätsstadt Rostock und Landkreis Rostock in ihrem Wirkungskreis und Teil B Hanse- und Universitätsstadt Rostock sowie

die Synopse der TÖB-Beteiligung (Anlagen 1-3) als rahmensetzende Planung für die zukünftige ÖPNV-Entwicklung.

  1. Die Maßnahmenumsetzung des NVP unterliegt einem Finanzierungsvorbehalt. Die Realisierung der NVP-Maßnahmen der 1. Priorität und der 2. Priorität erfolgt jeweils nach entsprechendem Beschluss der Bürgerschaft. Dadurch ist eine gesteuerte, schrittweise Umsetzung in Maßnahmenpaketen möglich.
  2. Ausgenommen davon sind Maßnahmen, zu denen eine gesetzliche Verpflichtung besteht (Saubere-Fahrzeug-Beschaffungs-Gesetz und die Umsetzung der Barrierefreiheit im ÖPNV). Diese sind schrittweise umzusetzen und die Finanzierung ist abzusichern.

 

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Abstimmung: Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

8

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

1

 

Abgelehnt

 

 

Der Ortsbeirat stimmt dem Beschluss mit einer Enthaltung zu.

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Anlagen zur Vorlage