02.11.2023 - 5.1 Verzicht auf die Vergabe von Erbbaurechten zur ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.1
- Gremium:
- Liegenschafts- und Vergabeausschuss
- Datum:
- Do., 02.11.2023
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Eigenbetrieb KOE
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beschluss:
1. Die Bürgerschaft zieht die Entscheidung über den Verzicht auf die Vergabe von
Erbbaurechten für die in Anlage 1 und 2 dargestellten Liegenschaften an sich.
2. Die Bürgerschaft erteilt ihre grundsätzliche Zustimmung zum Verkauf der in der Anlage 1 und 2 dargestellten Liegenschaften zur Finanzierung des Eigenmittelanteils für den Neubau des Volkstheaters. Auf die Vergabe von Erbbaurechten gemäß Bürgerschaftsbeschluss Nr. 2018/AN/4078 wird für die in der Anlage aufgezählten Liegenschaften verzichtet.
Abstimmung: Abstimmungsergebnis:
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Dafür: |
8 |
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Dagegen: |
0 |
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Angenommen |
X |
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Enthaltungen: |
1 |
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Abgelehnt |
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Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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32,6 kB
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2
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(wie Dokument)
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15,9 MB
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