21.11.2023 - 9.2 Gemeinsamer Nahverkehrsplan Hanse- und Universi...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9.2
- Gremium:
- Ortsbeirat Toitenwinkel (18)
- Datum:
- Di., 21.11.2023
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 18:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Amt für Mobilität
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Beschluss:
Beschlussvorschlag:
- Die Bürgerschaft beschließt den Entwurf des gemeinsamen Nahverkehrsplans (NVP) mit Teil A Hanse- und Universitätsstadt Rostock und Landkreis Rostock in ihrem Wirkungskreis und Teil B Hanse- und Universitätsstadt Rostock sowie
die Synopse der TÖB-Beteiligung (Anlagen 1-3) als rahmensetzende Planung für die zukünftige ÖPNV-Entwicklung.
- Die Maßnahmenumsetzung des NVP unterliegt einem Finanzierungsvorbehalt. Die Realisierung der NVP-Maßnahmen der 1. Priorität und der 2. Priorität erfolgt jeweils nach entsprechendem Beschluss der Bürgerschaft. Dadurch ist eine gesteuerte, schrittweise Umsetzung in Maßnahmenpaketen möglich.
- Ausgenommen davon sind Maßnahmen, zu denen eine gesetzliche Verpflichtung besteht (Saubere-Fahrzeug-Beschaffungs-Gesetz und die Umsetzung der Barrierefreiheit im ÖPNV). Diese sind schrittweise umzusetzen und die Finanzierung ist abzusichern.
Abstimmung: Abstimmungsergebnis:
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Dafür: |
6 |
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Dagegen: |
0 |
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Angenommen |
X |
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Enthaltungen: |
3 |
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Abgelehnt |
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Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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2,9 MB
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2
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(wie Dokument)
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26,1 MB
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3
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(wie Dokument)
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246,4 kB
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4
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(wie Dokument)
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1,5 MB
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5
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(wie Dokument)
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26,1 MB
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