26.04.2022 - 10.1 Haushaltssatzungen der Hanse- und Universitätss...

Aufgrund der im letzten JHA erfolgten Einführung durch die Verwaltung wird auf eine erneute Erläuterung verzichtet. Frau Schankin unterstreicht nochmal die bereits im letzten Ausschuss getätigten Aussagen, dass man sich Spielräume für aktuelle Bedarfe wünsche, ohne zeitgleich zu entscheiden, welches andere Angebot dann als nicht förderungswürdig anzusehen sei. Sie hofft weiterhin, dass vielleicht für die Jugendhilfe eine gewisse Pufferzone eingerichtet werden könne. Auf Nachfrage von Frau Günther bzgl. eingeplanter Personalaufstockung in Hinsicht auf die geplante Ämterstruktur informiert die Verwaltung, dass es sich hier nur um die Stelle einer Amtsleitung und eines Vorzimmers handele.

 

Beschluss:

1. Die Haushaltssatzung (Band I Nr. 1) der Hanse- und Universitätsstadt Rostock für die Jahre 2022/2023 wird mit Haushaltsplan und Anlagen durch die Bürgerschaft beschlossen (Band I – III, V – VII).

2. Die Bürgerschaft beschließt das Haushaltssicherungskonzept 2022 bis 2025 der Hanse- und Universitätsstadt Rostock (Band I Nr. 9).

3. Die Haushaltssatzungen des Städtebaulichen Sondervermögens der Hanse- und Universitätsstadt Rostock für die Haushaltsjahre 2022/2023 werden mit Haushaltsplänen und Anlagen beschlossen (Band IV).

 

(Anlagen)

 

Abstimmung: Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:	3
Dagegen:	6		Angenommen
Enthaltungen:	5		Abgelehnt	X