05.04.2022 - 10.1 Haushaltssatzungen der Hanse- und Universitätss...

Frau Berkowitz gibt eine Zusammenfassung zum Thema:

-Überblick zum Finanzhaushalt

-der Haushaltsausgleich kann nicht mehr erreicht werden

-stellt den Finanzhaushalt vor und einen Überblick zum Ergebnishaushalt

-Entwicklung relevanter Auszahlungspositionen

-Budget des Ortsbeirates, Verwendung nach Richtlinie

-Investitionstätigkeit – hoher Investitionsstau

-Investitionsmaßnahmen für den Ortsteil Schmarl

-Verwaltung arbeitet an einer ersten Änderungsliste, hier soll die Thematik Ukrainische Flüchtlinge erfasst werden

-Beschlussfassung soll am 11.05.22 in der Bürgerschaft erfolgen

 

Herr Groß möchten wissen was mit dem Anleger Schmarl gemeint ist, der in den Investitionsmaßnahmen für den OT Schmarl aufgeführt wird.

Frau Berkowitz wird sich hierzu erkundigen und die Nachfrage nachträglich beantworten.

 

Beschluss:

1. Die Haushaltssatzung (Band I Nr. 1) der Hanse- und Universitätsstadt Rostock für die Jahre 2022/2023 wird mit Haushaltsplan und Anlagen durch die Bürgerschaft beschlossen (Band I – III, V – VII).

2. Die Bürgerschaft beschließt das Haushaltssicherungskonzept 2022 bis 2025 der Hanse- und Universitätsstadt Rostock (Band I Nr. 9).

3. Die Haushaltssatzungen des Städtebaulichen Sondervermögens der Hanse- und Universitätsstadt Rostock für die Haushaltsjahre 2022/2023 werden mit Haushaltsplänen und Anlagen beschlossen (Band IV).

(Anlagen)

 

Abstimmung: Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:	5
Dagegen:			Angenommen	X
Enthaltungen:			Abgelehnt