16.03.2022 - 3.3 Vorsitzende der Fraktionen der SPD, DIE LINKE.P...

Beschluss:
vertagt
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Wortprotokoll

Nach kurzer Stellungnahme seitens Frau Hecht zur Marktanalyse, den Abfragen bei den Firmen sowie den Kosten wird intensiv über eine Vertagung mit Blick auf eine mögliche Umwandlung zum Prüfauftrag, der Bezifferung von finanziellen Auswirkungen und des Leistungsumfangs diskutiert.

 

Frau Dr. Schüler tätigt ebenfalls Aussagen zum allgemeinen Prozedere, der Kostenbezifferung und, ob mit Blick auf die Flüchtlingskrise der richtige Zeitpunkt dafür vorliegt.

 

Im Ergebnis wird dem Vertagungsantrag von Frau Dr. Bachmann mit einer Enthaltung und 10 Dafür- Stimmen zugestimmt.

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Abstimmung: Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

 

 

 

 

Dagegen:

 

 

Angenommen

 

Enthaltungen:

 

 

Abgelehnt