17.03.2022 - 5 Haushaltssatzungen der Hanse- und Universitätss...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Frau Knitter begrüßt Frau Wißmann und Frau Pietsch vom Kämmereiamt.

 

Frau Pietsch und Frau Wißmann informieren über:

  • den Finanzhaushalt bis 2025
  • den Ergebnishaushalt bis 2025
  • die Corona Pandemie erforderte mehr Ausgaben (Zuschüsse, etc), Gewerbesteuereinnahmen sind gesunken
  • Investitionstätigkeiten in Toitenwinkel z.B.:
    • Erneuerung der Petersdorfer Straße
    • Ausbau Gewässer

 

Diskussion im Gremium:

  • Erneuerung der Petersdorfer Straße , welche Maßnahme dort geplant sind
  • welche Gewässer ausgebaut werden sollen

Das Ortsamt hält hierzu Nachfrage in den zuständigen Fachämtern.

 

Frau Knitter bedankt sich bei Frau Wißmann und Frau Pietsch für die Ausführungen.

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Beschluss:

 

Beschlussvorschlag:

 

1. Die Haushaltssatzung (Band I Nr. 1) der Hanse- und Universitätsstadt Rostock für die Jahre 2022/2023 wird mit Haushaltsplan und Anlagen durch die Bürgerschaft beschlossen (Band I – III, V – VII).

2. Die Bürgerschaft beschließt das Haushaltssicherungskonzept 2022 bis 2025 der Hanse- und Universitätsstadt Rostock (Band I Nr. 9).

3. Die Haushaltssatzungen des Städtebaulichen Sondervermögens der Hanse- und Universitätsstadt Rostock für die Haushaltsjahre 2022/2023 werden mit Haushaltsplänen und Anlagen beschlossen (Band IV).

 

(Anlagen)

 

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Abstimmung: Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

7

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

1

 

Abgelehnt