08.03.2022 - 5 Bericht des Ortsbeirates

Dr. Nitzsche berichtet über die letzte Bürgerschaftssitzung. Der Antrag Nachnutzung Best-Western wurde vertagt. Er informiert weiter über die Diskussionen im Bau- und Planungsausschuss zum Antrag Ansiedlung eines Nahversorgers in Diedrichshagen. Daraufhin hat er sich entschieden in der Bürgerschaftssitzung einen Änderungsantrag einzubringen. Der Antrag nebst Änderungsantrag wurde vertagt.

Dr. Nitzsche wird an der Bauanlaufberatung zur Sanierung der Bahnhofsbrücke teilnehmen.

In Vorbereitung der Städtepartnerschaft wird ein Zuwendungsantrag durch Dr. Nitzsche gestellt.

Zur Thematik „Budenzauber“ soll ein Gesprächstermin mit Herrn Fromm erfolgen.

Es wird informiert das für die Beantragung der Maßnahme „Kreativität und Malfreude bis ins hohe Alter erhalten“ aus dem Budget des Ortsbeirates ein Ablehnungsbescheid erfolgte. Herr Schwittay äußert sich kritisch zu dieser Thematik.

Herr Stagat hält die Antwort des Tiefbauamtes zur Gehwegsanierung Heinrich-Heine-Str. für nicht sehr gut.

Es wird weiter gebeten, dass sich der Ortsbeirat zu dem Schreiben des Ministeriums zum Thema Einsicht der Bauunterlagen positioniert.

Herr Ehlers positioniert sich zu der naturschutzrechtlichen Stellungnahme zum Abrennen von Pyrotechnik.

Herr Porst schlägt vor, beide vorgenannten Themen in der kommenden Ortsbeiratssitzung zu Thematisieren und die Verantwortlichen einzuladen.