11.01.2022 - 11 Informationen des Ortsbeiratsvorsitzenden und d...

Herr Graske hat keine neuen Informationen für die Ortsbeiratsmitglieder.

 

Frau Biedermann informiert:

1. Aktuelle Liste der Baumpflanzungen 2021 allen Mitgliedern per Mail zugegangen

2. Aktuelle Liste der Bauantragseingänge ist allen Mitgliedern per E-Mail zugegangen/ Einsichtnahme im Ortsamt möglich

3. Sachstand Parksituation Kurt-Schumacher-Ring

 KOD sanktioniert erst nach Vorlage einer Ordnungswidrigkeit (OWi)

 mehrere Fahrzeuge eines Fahrzeugtyps an einer Stelle stellen keine OWi dar

 KOD kontrolliert auch weiterhin entsprechend in den einzelnen Stadtgebieten

 

4. aus Anlass des Neubaubeginns Käthe-Kollwitz-Gymnasium und auf Empfehlung der Stadtentsorgung Rostock folgte die dauerhafte Umsetzung der Glascontainerstellplätze vom Stellplatz H.-Tessenow-Str.35 (Stellplatz-Nr. 21-09)zum Stellplatz H.-Tessenow-Str. 34 (Stellplatz-Nr. 21-08)

sollte diese Variante nicht geeignet sein, wird der KOE nachträglich einen Stellplatz bauen müssen

 

5. Antwort auf Hinweis zu defekten Straßenlaternen in der Lorenzstraße vom Tiefbauamt liegt vor:

3 Laternen in der Karl-Theodor-Severin-Str. als defekt im Klarschiff eingestellt und den Stadtwerken gemeldet

Weiterhin gibt es eine defekte Laterne im Bereich des Parkplatzes Dierkower Höhe / Call a Pizza, sowie auf der Lorenzstr. zwischen Karl Theodor-Severin-Str. und Parkplatz Lorenzstr.

Auch diese Laternen sind den Stadtwerken gemeldet und befinden sich derzeit in der Abarbeitung

Auf Grund der Vielzahl der derzeit gemeldeten defekten Laternen im gesamten Stadtgebiet ist aber mit Wartezeiten bei der Reparatur zu rechnen.

Die defekten Leuchten auf dem Parkplatz Lorenzstr. liegen in der Zuständigkeit  der WIRO.

 

6. Der Landtag hatte 2020 mit dem Gesetz zur Aufrechterhaltung der Handlungsfähigkeit der Kommunen während der Corona-Pandemie Erleichterungen für die Arbeit der Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker geschaffen. Dieses Gesetz wurde verlängert und gilt nun bis 31. Dezember 2022 fort.

 

o Diese Information ist den Ortsbeiratsvorsitzenden am 23.12.2021 per Mail zugegangen

 

7. Änderungen in der Corona-LVO zu den Sitzungen kommunaler Gremien:

o Rückmeldungen aller Gremien an Präsidentin zugearbeitet

o Ergebnis:

• Ortsbeiräte votierten mehrheitlich (nicht einheitlich) für Maskenpflicht und Abstand aber nicht für die Einführung der 3-G-Regel
• da das Ergebnis zu den Ausschüssen sehr unterschiedlich ausging, wird von einer Einheitlichkeit der Sitzungen aller Gremien abgesehen
• die Vorsitzenden der Gremien bestimmen im Rahmen ihres Hausrechts über die Durchführung der Sitzungen
• Ergebnisse allen Mitgliedern per Mail zugegangen

 

Herr Graske, auch zukünftige Ortsbeiratssitzungen werden mit Maske und Abstandsregel durchgeführt.

 

8.  Herr Kißhauer von der Selbsthilfegruppe Nord-Ost stellte einen Budget-Antrag  zur Finanzierung von Roll-Ups und Beachflags, i.H.v. 330 Euro, der Ortsbeirat hatte diesen Antrag positiv votiert

 Information aus dem Bereich Haushalt – der Antrag  fand noch 2021 Berücksichtigung.