14.12.2021 - 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnung...

 

Der Oberbürgermeister eröffnet um 17.00 Uhr die Sitzung des Hauptausschusses und
stellt die ordnungsgemäße Ladung fest.

Die öffentliche Bekanntmachung erfolgte ab 7. Dezember 2021 durch Aushang am Rathaus

und in den Ortsämtern sowie im Internet. Am 7. Dezember 2021 ist den Mitgliedern des

Hauptausschusses die Einladung elektronisch zugegangen.

Es folgt der Hinweis, dass die Geschäftsordnung der Bürgerschaft das Betreiben von

Funktelefonen in der Sitzung grundsätzlich untersagt.

 

Der Oberbürgermeister weist daraufhin, dass am 24. November 2021 eine neue Corona-Landesverordnung in Kraft getreten ist; sie gilt bis 6. Januar 2022. Sie enthält strengere Bestimmungen als die vorangegangenen Änderungen. Deshalb ist Folgendes unbedingt zu beachten:

 

-         Wie immer ist grundsätzlich ein Mindestabstand von 1,50 Metern zwischen den
Personen einzuhalten.

-         Es ist immer eine Mund-Nase-Bedeckung zu tragen. Einzige Ausnahmen dazu sind:

-         wenn ein ärztlicher Nachweis vorliegt,

-         am Redepult, da es in ausreichendem Abstand zu den Sitzenden aufgestellt ist,

-         bei der Kommunikation mit Menschen mit Hörbehinderung, wenn diese auf das Lippenlesen angewiesen sind.

Weiterhin stellt der Oberbürgermeister die Beschlussfähigkeit fest.

Um 17.00 Uhr sind elf Mitglieder des Hauptausschusses anwesend.

Es wird auf Tonaufnahmen hingewiesen.