19.10.2021 - 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnung...

Der Oberbürgermeister eröffnet um 17.00 Uhr die Sitzung des Hauptausschusses und
stellt die ordnungsgemäße Ladung fest.

Die öffentliche Bekanntmachung erfolgte ab 11. Oktober 2021 durch Aushang am Rathaus

und in den Ortsämtern sowie im Internet. Am 11. Oktober 2021 ist den Mitgliedern des

Hauptausschusses die Einladung elektronisch zugegangen.

Es folgt der Hinweis, dass die Geschäftsordnung der Bürgerschaft das Betreiben von

Funktelefonen in der Sitzung grundsätzlich untersagt.

 

Die Regelungen der „Corona-Verordnung“ der Landesregierung gelten. Zwischen den

Personen ist ein Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten. Alle Teilnehmenden haben eine Mund-Nase-Bedeckung (medizinische Gesichtsmaske oder Atemschutzmaske) zu

tragen, wobei Menschen, die aufgrund einer medizinischen oder psychischen Beeinträchtigung oder wegen einer Behinderung keine Mund-Nase-Bedeckung tragen können und dies durch eine ärztliche Bescheinigung nachweisen können, ausgenommen sind.

Abweichend davon ist das Abnehmen der Mund-Nase-Bedeckung möglich, sobald die

Personen ihren Sitzplatz entweder unter Gewährleistung des Mindestabstandes von

1,5 Metern oder im Rahmen der Platzierung aufgrund eines sogenannten

Schachbrettschemas eingenommen haben.

Weiterhin stellt der Oberbürgermeister die Beschlussfähigkeit fest.
 

Um 17.00 Uhr sind zehn Mitglieder des Hauptausschusses anwesend.

Es wird auf Tonaufnahmen hingewiesen.