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Wortprotokoll:

Auf Nachfrage von Herrn Dr. Nitzsche, ob die Findungskommission für die Geschäftsführung um ein Mitglied pro Fraktion erweitert wurde, informiert Frau Blaschka, dass die

Findungskommission wie ursprünglich vorgeschlagen, bestehen bleiben soll. In dem Zusammenhang erwähnt Frau Dr. Bachmann den Kompromiss, die letzten drei Kandidaten*innen im Auswahlverfahren durch den Hauptausschuss anzuhören.

 

Herr Raeuber bittet um Information im Nachgang der Sitzung, ob die Zusicherung einer klimaneutralen BUGA durch den Oberbürgermeister Madsen korrekt ist.

 

Auf Nachfrage von Herrn Neick, warum die Werbung für die BUGA auf den sozialen Netzwerken Mitte Oktober 2020 eingestellt wurde, antwortet die Verwaltung, dass die Internetseite weiterhin aktiv ist und derzeit überarbeitet wird. In der vergangenen Woche hing eine Citylight-Kampagne „BUGA News“. Derzeit ist ein Workshop in Vorbereitung aus dessen Ergebnissen dann eine neue Ausschreibung zum Claim und Logo in Vorbereitung.

 

Herr Neick äußert seinen Unmut, dass die heutige Sitzung in Präsenz durchgeführt wird und es keine Richtlinien zur Durchführung von Hybrid- und Videokonferenzsitzungen gibt.

Frau Blaschka informiert, dass für die Durchführung von Hybridsitzungen nicht ausreichend Technik und Personal vorhanden ist, die diese betreuen könnten. Die Durchführung als Videokonferenz ist nicht möglich, da zum einen noch Rückmeldungen von Mitgliedern des Ausschusses fehlen und zum anderen auch ein Mitglied nicht bereit ist, die private Technik zu nutzen.

Frau Tannhäuser fragt, warum andere Ausschüsse ihre Sitzungen bereits als Hybrid- bzw. Videokonferenz durchführen konnten. Frau Blaschka gibt die Frage an die Verwaltung weiter. Die Verwaltung antwortet, dass der Sitzungssaal der Bürgerschaft technisch noch nicht für Hybridsitzungen ausgestattet ist. Dafür wären an jedem Platz Tischmikrofone erforderlich und eine zusätzliche Person, die die per Video zugeschalteten Teilnehmer*innen betreut. Auch fehlt derzeit noch eine Handlungsempfehlung für die Durchführung von Sitzungen per Hybrid- bzw. Videokonferenz. Diese wäre durch das Präsidium der Bürgerschaft vorzubereiten.

 

Frau Blaschka schlägt vor, dass sich alle Teilnehmer*innen vor jeder Sitzung testen lassen könnten. Der Ausschuss einigt sich darauf, heute keine Entscheidung über die nächste Sitzung zu treffen, sondern im Vorfeld im Umlaufverfahren darüber zu befinden.