23.03.2021 - 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnung...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 1
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Di., 23.03.2021
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Außerplanmäßige Sitzung
- Raum:
- Bürgerschaftssaal, Rathaus
- Ort:
- Neuer Markt 1, 18055 Rostock
Wortprotokoll
Der Oberbürgermeister eröffnet um 18.00 Uhr die außerplanmäßige Sitzung des
Hauptausschusses, die auf Antrag der Fraktion der SPD einberufen wurde und
stellt die ordnungsgemäße Ladung fest.
Die öffentliche Bekanntmachung erfolgte ab 15. März 2021 durch Aushang am Rathaus
und in den Ortsämtern sowie im Internet. Am 15. März 2021 ist den Mitgliedern des
Hauptausschusses die Einladung elektronisch zugegangen.
Es folgt der Hinweis, dass die Geschäftsordnung der Bürgerschaft das Betreiben von
Funktelefonen in der Sitzung grundsätzlich untersagt.
Die Regelungen der „Corona-Verordnung“ der Landesregierung gelten. Zwischen den
Personen ist ein Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten. Alle Teilnehmenden haben eine Mund-Nase-Bedeckung (medizinische Gesichtsmaske oder Atemschutzmaske) zu
tragen, wobei Menschen, die aufgrund einer medizinischen oder psychischen Beeinträchtigung oder wegen einer Behinderung keine Mund-Nase-Bedeckung tragen können und dies durch eine ärztliche Bescheinigung nachweisen können, ausgenommen sind.
Das Abnehmen der Mund-Nase-Bedeckung ist nur unter Einhaltung des Mindestabstandes von 1,5 Metern zulässig, solange es zur Kommunikation mit Menschen mit
Hörbehinderung, die auf das Lippenlesen angewiesen sind, erforderlich ist.
Weiterhin stellt der Oberbürgermeister die Beschlussfähigkeit fest.
Um 18.00 Uhr sind zwölf Mitglieder des Hauptausschusses anwesend.
Der Oberbürgermeister weist auf Tonaufnahmen hin.