02.03.2021 - 3 Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 0...

Reduzieren

Wortprotokoll

Offene Protokollpunkte:

Herr Scheube spricht folgende offene Punkte an:

• Problematik Entwässerung Zorenappelweg – der Termin mit dem Tiefbauamt ist noch

  offen

• Parkplatzproblematik im Heiner-Moll-Weg – Rückmeldung ist noch offen

• Schleuse

  Herr Költzsch informiert, dass die transportablen Hochwasserschutzelemente

  abtransportiert worden sind. Einer Klärung bedarf es weiterhin, wie der Zugang der Was-

  sersportler im Bereich der Schleuse, durch die eingesetzten Hochwasserschutzelemente,

  die Warnow problemlos überwinden können.

  Frau Nerger informiert, dass hier eine Abstimmung mit der StALU notwendig ist.

• Rad- und Fußweg an der Warnow zur Petribrücke

  Die Anfrage wurde an das Fachamt weitergeleitet. Eine Antwort liegt noch nicht vor.

• Baumfällarbeiten auf dem Gelände ehemaliger „Chemiehandel“

  Frau Nerger verliest die Antwort vom Amt für Stadtgrün, Naturschutz und Landschafts-

  pflege.

  Das gesamte Gelände ist ein Altlastenstandort. Die Sicherung dieses Standortes ist auf

  Grund der erheblichen Belastung im Untergrund, im Boden, in der Bodenluft und im

  Grundwasser als auch durch Gasemissionen notwendig. Eine Entfernung der Altlast

  (Sanierung) ist derzeit nicht möglich. Die Sicherungsmaßnahmen werden in Teilbereichen

  durchgeführt, da die Arbeiten nicht zu jedem Zeitpunkt ausgeführt werden können und

  zum Teil auch witterungsabhängig sind. In dem Teilbereich muss die gesamte Vegetation

  entfernt werden, alle durchzuführenden Arbeiten, auch die Gehölzfällungen, sind durch  

  die zuständigen Behörden genehmigt. Nach Abschluss der Altlastensicherung werden An-

  pflanzungen auf der Fläche vorgenommen.

• Veranstaltungsgebäude ehemalige Zuckerfabrik (Wohnung)

  Frau Nerger informiert darüber, dass der Hinweis an das Bauamt weitergeleitet worden

  ist.

• Nichteinhaltung der Geschwindigkeit in der Albert-Schulz-Str.:

  Herr Hinz wird hierzu konkrete Daten/ Angaben nachreichen, so dass der Sachverhalt an

  den zuständigen Fachbereich weitergeleitet werden kann.

• Ansiedlung einer Apotheke im Einzugsbereich

  Frau Nerger informiert, dass hierzu noch keine weiteren Informationen vorliegen.

  Herr Hinz informiert, das nach Rücksprache mit Lidl sie in Verhandlungen mit einem Apo-

  thekenbetreiber  stehen. Sobald nähere Informationen vorliegen, erfolgt

  eine Rückmeldung in der OBR Sitzung.

• Pflege der Gehwege und Pflanzflächen im Bereich Riekdahl (Mühlenberg)

  Frau Nerger informiert, dass es sich hier um keine öffentliche Fläche sondern um private

  Flächen handelt.

• Nichtpassierbarkeit des Jan-Maat-Weges bei Regen

  Dieser Hinweis wurde an das Tiefbauamt  weitergeleitet.

 

Da keine Ergänzungen und Widersprüche eingegangen sind, gilt die Niederschrift vom 02.02.2021 als genehmigt.