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Wortprotokoll

1. Es muss im Auge behalten werden, den Oberbürgermeister bzw. die Hauptamtsleiterin  zu den Fragen der Stellenangelegenheiten in den Ausschuss einzuladen. Die Informationen in der Sitzung am 04.11.2020 stellen nur die Sicht des Senators und des Amtes für Jugend, Soziales und Asyl dar. Die Hauptamtsleiterin soll die Möglichkeit bekommen, auch ihre Sicht zu Personalbedarfen und Stellenbesetzungen im Amt für Jugend, Soziales und Asyl in der Ausschusssitzung am 03.02.2021 darzulegen. Dafür werden ihr noch mal die Fragen aus dem Ausschuss zugestellt.

 

2. Nachfrage zum Stand in der  Angelegenheit Psychiatrische Uni-Klinik – Herr Senator Bockhahn hat keinen neuen Stand. Herr Mucha hat im Dezember 2020 Akteneinsicht beantragt, der von der Verwaltung noch nicht nachgekommen wurde. Er wird im Wirtschaftsausschuss des Landtages zum aktuellen Stand anfragen.

 

3. Die Vorstellung von Frau Brüdgam/Gleichstellungsbeauftragte ist für die März-Sitzung geplant.