28.10.2020 - 3 Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 1...

Beschluss:
vertagt
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Wortprotokoll

Es wurden fristgemäß Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 17.09.2020 von Herrn Albrecht eingereicht.

Dabei handelt es sich um die Aussage von Herrn Horn, dass das Archäologische Landesmuseum gefährdet sei, da das Land MV fordert, das Museum in einer angemessenen und belebten Umgebung integriert werden soll.

Herr Albrecht legt dar, dass er sich beim Finanzminister MV, Herrn Reinhard Meyer, erkundigt hätte und dieser im bestätigt hätte, diese Forderung nicht zu kennen.

Insofern bittet Herr Albrecht, dass ein schriftlicher Nachweis durch Herrn Horn zu erbringen sei, anderenfalls ist der Satz zu streichen.

 

Herr Horn erwidert, dass dieses Gespräch im Beisein mit Dr. Kalbe, Herrn Schinke und Herrn Schwarz geführt worden sei und insofern die Forderung bezeugt werden kann.

 

Dr. Kalbe bestätigt, dass das Gespräch mit dem stellv. Staatssekretär und verantwortlichen Ansprechpartner für das Archäologische Landesmuseum im Finanzministerium MV, Herrn Wenzl, stattgefunden hat und diese Aussage so getroffen wurde.

 

Die Mitglieder des Ausschusses diskutieren die Angelegenheit.

 

Frau Dr. Bachmann stellt den Geschäftsordnungsantrag, dass TOP 3 und TOP 4 vertagt werden, da der Einreicher der Einwendungen heute nicht anwesend ist.

 

Frau Blaschka bittet die Mitglieder des Ausschusses um Abstimmung.

 

Dafür   8

Dagegen 3

Enthalten 0

 

Damit ist der Geschäftsordnungsantrag angenommen und die Genehmigung der Niederschriften vom 17.09.2020 und 30.09.2020 auf die Sitzung am 12.11.2020 vertagt.