ALLRIS - Auszug

Grunddaten

TOP:: Ö 4.1.4

Sitzung:: Außerplanmäßige Sitzung des Ausschusses für Schule, Hochschule und Sport

Gremium:: Ausschuss für Schule, Hochschule und Sport

Datum:: Do., 15.10.2020

Status:: öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift abgestimmt)

Uhrzeit:: 17:00

Anlass:: Außerplanmäßige Sitzung

Vorlage:: 2020/BV/1359-04 (ÄA) Dr.Steffen Wandschneider-Kastell (für die Fraktion der SPD)
Leitentscheidung Projektbausteine

Beratung:: öffentlich

Vorlageart:: Änderungsantrag

Federführend:: Fraktion der SPD

Beschluss:: Abstimmung entfallen

Wortprotokoll

Eine Abstimmung zum Änderungsantrag 2020/BV/1359-04 (ÄA) entfällt, da der Ausschuss für Schule, Hochschule und Sport nicht zuständig ist.

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beschließt die in der Leitentscheidung dargestellten Projektbausteine mit folgender Änderung:

Auf Seite 12 (Stadtpark – FreiRaum für Alle) wird als letzter Satz eingefügt:

„Der Park soll nach Beendigung der Veranstaltung 2025 ohne Zäune frei zugänglich sein.“

Abstimmung: Abstimmungsergebnis:

Dafür:
Dagegen:			Angenommen
Enthaltungen:			Abgelehnt