22.07.2020 - 4 Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 0...

Frau Dr. Bachmann hat mit Datum vom 20.07.2020 Einwendungen gegen die Niederschrift, TOP 6 Abwägung Schnickmannbrücke über die L 22, erhoben. Die Einwendung ist gem. § 26 (1) der Geschäftsordnung der Bürgerschaft fristgemäß zugegangen. Frau Dr. Bachmann bittet um folgende ergänzende Aussage:

 

"Frau Dr. Bachmann protestiert gegen eine spontane Stimmungsabfrage. Derart entscheidende Fragen der Stadtentwicklung sind vorab mit den Fraktionen zu besprechen."

 

Es gibt keine gegenteilige Auffassung aus dem BUGA-Ausschuss. Die ergänzende Formulierung wird aufgenommen. Wie unter TOP 2 festgelegt, erfolgt die abschließende Genehmigung der Niederschrift in der Sitzung am 05.08.2020.