22.07.2020 - 3 Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 2...

Frau Dr. Bachmann hat mit Datum vom 20.07.2020 Einwendungen gegen die Niederschrift, TOP 8.2 Abwägung Plateau über die L 22, erhoben. Sie möchte Ergänzungen zu ihrer Aussage vornehmen.

Obwohl die Frist für Einwendungen gegen die Niederschrift gem. § 26 (1) der Geschäftsordnung der Bürgerschaft am 9. Juli 2020 abgelaufen ist und bis zu diesem Zeitpunkt keine Einwendung vorlag, wird auf Bitte von Frau Dr. Bachmann folgende ergänzende Formulierung in die Niederschrift dieser Sitzung aufgenommen, wozu es keine gegenteiligen Auffassungen seitens der Mitglieder des BUGA-Ausschusses gibt:

 

"Frau Dr. Bachmann erwidert, dass das Plateau zu keinem Zeitpunkt gestrichen wurde, auch von keinem Amtsleiter, sondern 2019 nur aus der BUGA-Umsetzung genommen wurde. Nach 2025 sollte das Plateau fertig gestellt werden. Frau Dr. Bachmann fordert von der Verwaltung die Vorlage der Gutachten und einen Vergleich Plateau/Brücke."